Israel muss Siedlung abreissen

Herbe Niederlage für die Regierung: Das Oberste Gericht des Landes hat den Abriss der jüdischen Siedlung Amona im Westjordanland angeordnet. Damit ist ein jahrelanger juristischer Streit entschieden. In der Region war zuvor eine elfjährige Israelin durch eine Brandbombe schwer verletzt worden.

Siedlung Amona

Bildlegende: Binnen zwei Jahren muss die israelische Siedlung im Westjordanland geräumt werden. Reuters

In der Entscheidung des obersten israelischen Gerichts hiess es, die rund 50 Familien in der Siedlung Amona unweit von Ramallah hätten zwei Jahre Zeit zur Umsiedlung.

Anordnungen rechtskräftig

Demnach wurden die Häuser ohne Genehmigung der israelischen Regierung errichtet und müssen deswegen abgerissen werden. Den «Anordnungen zum Abriss» müsse Folge geleistet werden, urteilte das Gericht. Es betonte aber, dass noch weitere Prozesse zur Klärung von Grundstücksbesitz liefen.

Um die Siedlung Amona gibt es seit vielen Jahren juristischen Streit. Schon vor zehn Jahren war angeordnet worden, die Siedlung abzureissen. Sie wurde auf Land errichtet, das den Palästinensern gehört - sie stehen auch hinter der Klage.

Schwere Zusammenstösse

Nach Angaben des israelischen Internetportals «Ynet» kritisierten die Bewohner die Entscheidung. In der 1997 auf privatem Land errichteten Siedlung leben etwas 50 orthodoxe jüdische Familien mit insgesamt rund 300 Mitgliedern. Es handelt sich nach Angaben der Zeitung «Haaretz» um die grösste illegale Siedlung im Westjordanland.

Polizisten stehen Demonstranten gegenüber

Bildlegende: Im Jahr 2006 kam es bereits zu schweren Krawallen wegen der drohenden Räumung der Siedlung Amona. Keystone

Im Jahr 2006 kam es bei dem Versuch der Räumung von einigen Häusern der illegalen Siedlung zu Zusammenstössen, bei denen mehr als 250 Menschen verletzt wurden. Die Einsatzkräfte trafen damals auf heftige Gegenwehr der Bewohner. Im Westjordanland gibt es zahlreiche sogenannte wilde Siedlungen, die ohne Zustimmung der israelischen Behörden errichtet wurden. Die internationale Gemeinschaft hält hingegen sämtliche in den Palästinensergebieten gebaute jüdische Siedlungen für illegal.

Attacke gegen Kind

Bei einem Zwischenfall in der Region ist am Donnerstag ein elfjähriges israelisches Mädchen durch eine Brandbombe schwer verletzt worden. Der Vater des Kindes kam nach Militärangaben mit leichten Verletzungen davon, als Angreifer eine Brandbombe auf das Auto der beiden warfen. Demnach ereignete sich der Anschlag nahe der Siedlung Maale Schomrom im Norden des Westjordanlandes.

Israels Wohnungsbauminister Uri Ariel forderte Regierung und Streitkräfte auf, auf derartige Angriffe mit aller Härte zu reagieren - ebenso wie im Gazastreifen.

24 Brandbomben-Angriffe in wenigen Tagen

Am Mittwoch hatte die israelische Luftwaffe einen Hamas-Aktivisten im Gazastreifen getötet, nachdem ein israelischer Soldaten von dem Gebiet aus beschossen und schwer verletzt worden war.

Im Westjordanland werden israelische Zivilisten immer wieder von Palästinensern mit Brandbomben angegriffen oder auf andere Art attackiert. Allein an den ersten neun Dezember-Tagen gab es laut Armee 24 Angriffe mit Brandbomben auf Israelis.