IT-Produkte sollen bald zollfrei gehandelt werden

LCD-Bildschirme, Navigationsgeräte oder Video-Konsolen: Wer mit solchen Produkten aus der Informationstechnologie handelt, soll schon bald keine Zölle mehr bezahlen müssen. Das will die Welthandelsorganisation. Auch die Schweiz wäre mit dabei. Wem nützt ein entsprechendes Abkommen am meisten?

Zwei Besucher an der weltweit grössten IT-Messe «CeBIT».

Bildlegende: Das «Information Technology Agreement» (ITA) soll im Dezember an der WTO-Konferenz in Nairobi abgesegnet werden. Keystone

1000 Milliarden Euro – das ist der Handelswert der High-Tech-Güter, um die es in dem Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) geht. Wenn die Einfuhrzölle für IT-Produkte ab Mitte nächsten Jahres wegfallen, könnten Unternehmen, die diese Produkte herstellen und handeln, Hunderte von Millionen an Zollabgaben sparen.

«  Das ist ein grosser Abschluss, denn es ist selten, dass sich so viele Länder auf eine so klare Regel einigen können. »

Jean-Marc Hensch
Geschäftsführer des Verbandes Swico

Davon profitieren dürften vor allem grosse Elektronikunternehmen wie Samsung, Intel oder Texas Instruments aber auch kleine Zulieferer oder Software-Entwickler. Jean-Marc Hensch, Geschäftsführer des Verbandes Swico, der die Hersteller der Informations- und Kommunikationstechnik-Branche vertritt, spricht von einem grossen Durchbruch. «Das ist ein grosser Abschluss, denn es ist selten, dass sich so viele Länder auf eine so klare Regel einigen können.»

Kaum Änderungen in der Schweiz

Künftig sollen die Zölle unter anderem für LCD-Bildschirme, Navigationsgeräte, Druckerpatronen und Videospiel-Konsolen und viele Komponenten auf Null sinken. Schweizer Unternehmen aber profitieren wohl eher weniger, sagt Swico-Chef Hensch. «Da wir ja kein grosser Produzent sind von Hardware, also von IT-Produkten, werden wir einen nicht so grossen Nutzen daraus ziehen.»

Der Freihandelsvertrag könnte allenfalls für einige Hersteller von Medizinaltechnik interessant sein, meint Hensch. Die Preise in Schweizer Geschäften dürften dagegen kaum fallen, meint er. «Man muss sich bewusst sein, dass IT-Produkte schon heute zu den ganz wenigen Produkten gehören, bei denen die Schweiz günstiger ist als das umliegende Ausland. Weil wir einen sehr harten Preiswettbewerb und eine tiefere Mehrwertsteuer haben. Diese Bedingungen können nicht noch besser werden.» Kommt dazu, dass in der Schweiz für die meisten IT-Produkte schon jetzt keine Einfuhrzölle anfielen.

Einigung nach 13 Jahren verhandeln

Über das neue Freihandelsabkommen für IT-Produkte haben 54 WTO-Staaten verhandelt. Sie repräsentieren fast die gesamte IT-Industrie. Sollte bei der WTO-Ministerkonferenz im Dezember das Abkommen dann endgültig unterzeichnet werden – womit im Moment alle rechnen – wird es für alle 161 Mitglieder gelten. Also auch für Russland, Indien oder Brasilien, die nicht am Verhandlungstisch sassen.

Der Weg zum Abkommen war steinig: 13 Jahre hat es gedauert, bis die Länder handelseinig waren. Bis zur letzten Minute sei geschachert worden, sagt WTO-Kenner und Handelsexperte Thomas Cottier von der Universität Bern. «Hinter diesen einzelnen Zollsätzen stehen handfeste Produzenteninteressen. Diese auf eine Linie zu bringen und auch gleich zu Nullzöllen hinzuführen, ist keine leichte Aufgabe.» So wollte beispielsweise China der Zollsenkung für Autoradios lange nicht zustimmen, um die eigenen Produzenten zu schützen.

Wenig Vorteile für Konsumenten

Umso grösser war die Erleichterung in Genf, dass es nun doch noch zu einer Einigung gekommen ist, und das erste weltweite WTO-Abkommen über die Beseitigung von Zöllen seit 18 Jahren zustande kommen dürfte. «Am Ende profitieren alle Mitglieder davon, wenn die Produzenten ihre Preise senken. Man hat dies schon früher gemacht im Bereich der Chemikalien im Rahmen der Uruguay-Runde nach den gleichen Grundsätzen», so Cottier weiter.

Aus Sicht der WTO ist das neue Freihandelsabkommen für die Güter der Informationstechnologie also ein positives Signal – und auch ein grosser Erfolg für WTO-Chef Roberto Azevedo. Auch wenn die Konsumentinnen und Konsumenten wenig bis gar nichts davon haben.