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International Japans Regierungschef vor historischem Wahlsieg

Die Wirtschaft Japans stagniert seit Jahren. Trotzdem kann Regierungschef Shinzo Abe dank seiner Wirtschaftspolitik «Abenomics» mit einem klaren Sieg bei den Parlamentswahlen vom Sonntag rechnen.

Shinzo Abe bei einer Konferenz.
Legende: Für Japans Regierungschef Shinzo Abe gibt es keine Alternative zu seiner Wirtschaftspolitik «Abenomics». imago

Japan kommt nicht aus seiner schlechten Wirtschaftslage heraus. Trotz einer riesigen Geldschwemme und der damit ausgelösten Abwertung der Währung Yen zusammen mit grossen schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen rutschte Japan erneut in eine Rezession ab.

Trotz der schlechten Wirtschaftslage kann Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag mit einem klaren Sieg rechnen.

Abe betont immer wieder, dass es keine Alternative zu seiner Wirtschaftspolitik gebe, die er als «Abenomics» bezeichnet hat. Er hatte die Parlamentswahlen um zwei Jahre vorgezogen, um seinen wirtschaftlichen Sanierungskurs vom Volk mit der Wahl bestätigen zu lassen.

Wirtschaft dominiert Wahlkampf

In den vergangenen zwei Jahren seit seinem Amtsantritt blieb Abe glücklos. Angekündigte Strukturreformen, die für eine Gesundung der Wirtschaft notwendig sind, lassen auf sich warten. Bei einem Wahlsieg gewänne er weitere vier Jahre Zeit, um die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt aus der jahrelangen Krise zu holen.

Obwohl es eine Reihe umstrittener politischer Themen gibt, waren Wirtschaftsfragen und die «Abenomics» das vorherrschende Thema im Wahlkampf.

Politischer Diskussionsstoff im Wahlkampf gäbe es neben der Wirtschaft genug: So die von Abe geplante Rückkehr zur Atomkraft trotz Fukushima, steigende Sozialkosten wegen der überalterten Bevölkerung, die Reform der pazifistischen Verfassung und damit die Stärkung der japanischen Armee oder auch die belasteten Beziehungen zu den Nachbarstaaten China und Südkorea.

Gemäss letzten Umfragen wird Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) voraussichtlich mehr als 300 der 475 Sitze im japanischen Unterhaus erreichen.

Chancenlose Opposition

Tatsächlich profitiert Abe davon, dass die Opposition zerstritten ist und daher für die meisten Wähler keine überzeugende Alternative bietet. Und dass, obwohl einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge rund 52 Prozent der befragten Wähler Abes Wirtschaftspolitik ablehnen. Die von 2009 bis 2012 regierende Demokratische Partei fristet in der Opposition ein Schattendasein. Ihr wird das ungeschickte Krisenmanagement nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima angelastet. Der Partei werden kaum 100 Sitze zugetraut.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Künzi, Winterthur
    Noch so einer der von Alternativlosigkeit spricht und dabei keinen Erfolg vorweist. Alternativlos ist für mich nur, dass wir die Probleme auf Glober Ebene Regeln und angehen müssen. Der IWF und die Weltbank sind in ihrer Struktur veraltet sowie das japanische Volk (Durchschnittsalter 46,5). Wie will Japan seine Verschuldung runter kriegen ohne Hilfe von außen? Junge Inder wäre eine Lösung, die arbeiten günstig und könnte man besteuern, Durchschnittsalter 26,9.
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    1. Antwort von u.felber, luzern
      Da kennen sie die Japaner aber schlecht, die wollen keine Inder im Land.
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    2. Antwort von Rolf Künzi, Winterthur
      Sie werden wohl keine Wahl haben und Ihren Nationalismus hinter sich lassen. Wird die Zukunft eine bipolare Welt sein, die von den USA und China dominiert wird, oder eine Multipolare Welt mit vielen Einflusszentren? Die Grundlage wären die USA, Europa und China. Doch man könnte sich leicht weitere Zentren hinzudenken: Brasilien, Indien sogar Nigeria oder die Türkei. (By Gerard Lyons London)
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