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International Kampfflugzeuge über Donezk

In der ostukrainischen Stadt sind erneut Schüsse gefallen. Augenzeugen berichten, über Donezk kreisten Kampfjets. Die örtlichen Behörden forderten die Bewohner auf, in ihren Häusern zu bleiben. Angesichts der andauernden Gewalt überdenkt die OSZE unterdessen ihren Einsatz in der Ostukraine.

Legende: Video Keine Spur von den vermissten OSZE-Beobachtern abspielen. Laufzeit 1:22 Minuten.
Aus Tagesschau vom 28.05.2014.

In der Donezk bleibt es gefährlich. In der ostukrainischen Millionenstadt fielen am Mittag erneut Schüsse. Verschiedene Internetportale berichteten zudem, über der Stadt kreisten Kampfflugzeuge. Bürgermeister Alexander Lukjantschenko forderte die Bewohner auf, zu Hause zu bleiben und Fenster und Balkone zu meiden.

Karte der Ostukraine
Legende: Die OSZE-Beobachter sollen zwischen Donezk und Luhansk in die Hände der Separatisten geraten sein. SRF

Die pro-westliche Führung der Ukraine geht im Osten des Landes mit einer «Anti-Terror-Operation» gegen pro-russische Kräfte vor, die weitgehend die Kontrolle über Donezk haben. In den vergangenen Tagen gab es dabei Dutzende Tote und Verletzte. Nach den Worten des neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko befindet sich die Region im «Kriegszustand».

Eines der Ziele des Einsatzes der Regierungstruppen im Osten sei, die Separatistenführer festnehmen zu lassen und vor Gericht zu stellen. «Aber klar ist auch: Wenn schwer bewaffnete Kämpfer auf unsere Soldaten schiessen, dann muss sich unser Militär wehren.»

Schon wieder OSZE-Beobachter vermisst

Die Separatisten wiesen unterdessen Vorwürfe zurück, wonach sie vier Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in ihre Gewalt gebracht hätten. «Uns ist nichts bekannt über ihren Aufenthaltsort oder ihr Schicksal», sagte ein Sprecher der pro-russischen Kräfte. Seine Kräfte seien aber bereit, bei der Suche nach den Beobachtern zu helfen. Nach OSZE-Angaben war die Gruppe mit je einem Esten, Türken, Dänen und Schweizer zwischen Donezk und Luhansk unterwegs, als der Kontakt am Montagabend abriss.

Irina Gudima, Sprecherin der OSZE-Mission in der Ukraine, sagte gegenüber der «Tagesschau»: «Leider konnten wir den Kontakt mit den Vermissten nicht herstellen. Wir wissen nicht, wo sie sind. Wir tun unser Bestes.»

Nach dem neuerlichen Zwischenfall überdenkt die OSZE ihren Einsatz in der Ostukraine. Sollte es für die Beobachter dauerhaft zu gefährlich werden, müsse man über einen Abzug nachdenken, sagte der deutsche OSZE-Sondergesandte Wolfgang Ischinger.

Für die Organisation sind derzeit 282 Beobachter in der Ukraine im Einsatz, um Fakten zur Sicherheitslage zu sammeln. Bereits Ende April waren mehrere internationale Militärbeobachter von Separatisten in Slawjansk tagelang als Geiseln festgehalten worden.

EU appelliert an Russland

Die Staats- und Regierungschefs der EU forderten die russische Führung unterdessen auf, mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten zu kooperieren.

«Wir erwarten, dass die Russische Föderation mit dem neu gewählten und legitimen Präsidenten zusammenarbeitet, den Rückzug der Streitkräfte von der ukrainischen Grenze fortsetzt und ihren Einfluss auf die bewaffneten Separatisten nutzt, um die Lage in der Ukraine zu deeskalieren», erklärten sie in der Nacht in Brüssel. Mit Strafmassnahmen drohten sie Russland nicht. Die Regierung in Kiew forderten sie auf, weiterhin «auf die Bevölkerung und die Zivilgesellschaft aller Regionen» zuzugehen.

Unklar ist, wie es im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine weitergeht. Russland verlangt, dass die Ukraine bis Ende dieser Woche zunächst zwei Milliarden US-Dollar ihrer Gasschulden begleicht. Sonst will der russische Monopolist Gazprom von kommender Woche an nur noch gegen Vorkasse liefern. Das könnte wie 2009 zu Engpässen in der EU führen. Die Ukraine ist das wichtigste Transitland für Gaslieferungen in die EU.

Maidan-Lager mit Bedingungen

Die Demonstranten in Kiew wollen ihr Protestlager auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew nur unter Bedingungen auflösen. «Der Maidan geht nicht auseinander, solange unsere Forderungen nicht erfüllt sind», betonten mehrere Protestgruppen. Sie fordern unter anderem die Bestrafung der Verantwortlichen für den Tod von etwa 100 Demonstranten im Februar.

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17 Kommentare

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  • Kommentar von Heinz Binggeli, Solothurn
    Putin könnte die Tragödie beenden und zwar sofort. Aber keine weiss was im Kopf von diesem ex KGB Offizier vor geht. Der wird nicht nur für die Ukraine eine Gefahr sondern für die ganze Erde.
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    1. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      Weshalb ist Putin eine Gefahr für die Ukraine? Weshalb muss er diese Tragödie beenden? Diese zu beenden ist Sache der neuen Regierung! Und schon sehr an den Haaren herbei gezogen, dass Putin eine Gefahr für die ganze Erde ist! Sie sind auch schon auf die Propaganda der Amis herein gefallen! Diese wollen die Weltherrschaft! Lesen Sie doch die Rede von Obama durch & welche Vision er bezüglich Amerika hat!
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    2. Antwort von N.Belg, Luzern
      Die EU und USA müssen ihre "Mission" in der Ukraine stoppen. Sie wussten genau, wohin das führen wird, ohne das ganze Land zu fragen über die EU Beitritt. Wieso misshandeln sie das andere Teil des Landes? Und nicht Putin muss diese Sauerei wieder sauber machen.
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    3. Antwort von Andy Miller, Wettingen
      @Binggeli - Oh doch, die Russen wissen, was im putin`s Kopf vorgeht! Aber das ist für die USA/EU schwer zu begreifen. Aber es ist in Russland niemand darüber traurig!
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  • Kommentar von F.Riedo, Bern
    Die EU kann nur zum Einlenken und zum Zurückpfiffen der von ihnen unterstützen Kräfte bewegt werden, wenn Russland endgültig für Monate die Gaslieferungen einstellt und damit die EU am wundesten Punkt angreift, der Energieversorgung. Die deutsche Industrie und der deutsche Arbeitsmarkt hängen an diesem Energietropf. Millionen Arbeitslose, Kurzarbeit etc. wären die Folge mit einem Zusammenbruch von Euro, Wirtschaft etc. und dazu ganz ohne Sanktionen. Russland sollte seiner Bevölkerung helfen.
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  • Kommentar von Werner Wyssmann, 4552 Derendingen
    DIE UKRAINE WIRD ALS STAAT ZERFALLEN. In diesem Moment findet in Ternopil eine Sitzung für eine Volksabstimmung statt, die sich m.d. Anschluß Galizien an Polen beschäftigt, also die Kündigung Galiziens v. Kiew. Die Polizei unterstützt die Seite der Galizier. In den Medien des Westens und auch Russlands ist zu beobachten, dass das absolute Vakuum an Infos darüber herrscht. Wird nun die Junta, wie im Südosten, auch dort den Krieg gegen die Bevölkerung beginnen?
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