Korrupte Waffendeals an der Tagesordnung

Schmiergelder beim Kauf und Verkauf von Waffen sind die Regel, nicht die Ausnahme. Gemäss einer Studie fliessen in zwei Drittel der untersuchten Staaten erhebliche Schmiergeldsummen ins Waffengeschäft. Gute Noten erhalten lediglich Deutschland und Australien.

Jedes Jahr fliessen weltweit mindestens 20 Milliarden Dollar in dunkle Kanäle. Das schätzen Autoren einer Studie von Transparency International. Die Anti-Korruptions-Organisation hat erstmals Korruption im Rüstungswesen untersucht.

 Dieser Wirtschaftszweig habe damit mehr Geld zur Verfügung, als die Welt jährlich für die Bekämpfung des Hungers ausgibt, erklärt Anne-Christine Wegener. Sie ist eine Ko-Autorin der Studie.

Ein ernüchterndes Ergebnis

Untersucht wurden 82 Staaten. Mit einem ernüchternden Ergebnis: Nur Deutschland und Australien erhalten gute Noten; akzeptable gibt es für sieben weitere Länder. In allen übrigen untersuchten Staaten sieht Transparency International eine erhebliche oder gar gravierende Korruption im Rüstungswesen. Die Schweiz wurde bei dieser Untersuchung nicht berücksichtigt.

Aufgereihte Panzer die bereit stehen zum Einsatz.

Bildlegende: Korruptionsgründe: Riesige Summen, mangelnde Transparenz. Keystone

Es gebe einen doppelten Grund dafür, weshalb die Rüstung eine der korruptesten Branchen sei, erklärt Wegener weiter. Zum einen gehe es sehr oft um sehr wenige, sehr teure Käufe und Verkäufe. Es sei also verlockend, auch nur ein paar Prozente der Beträge in die eigene Tasche zu stecken.

Zum anderen seien die allermeisten Länder im Rüstungssektor nicht transparent. Wenger: Vieles wird unnötig als geheim deklariert. Es gibt versteckte Budgets, dubiose Beschaffungen und es mangelt an parlamentarischer Kontrolle. Zudem fehlt vielerorts der Schutz für sogenannte Whistleblowers, also für jene, die korrupte Akteure überführen und Missstände aufdecken.

Korruption schmälert Vertrauen in die Armee

Als Folge der Rüstungskorruption zahlen Steuerzahler zu viel für ihre Sicherheit. Ausserdem erhalten Armeen für zu viel Geld unzureichendes Material. Hier nennt Wegener ein Beispiel: Malaysia hat für eine Milliarde Dollar neue U-Boote gekauft, die schliesslich gar nicht ordnungsgemäss abtauchen konnten. Angesicht solcher Skandal-Deals würden die Bürger immer mehr das Vertrauen in eigene Sicherheitskräfte verlieren.

Wie korrupt es beim Waffengeschäft zugeht, sei in den meisten Hauptstädten durchaus allgemein bekannt, erklärt Wegener weiter. Trotzdem werde sehr wenig dagegen unternommen. Das ist für die Autoren der Studie besonders irritierend.