Zum Inhalt springen

Header

Video
Einschätzungen von SRF-Korrespondentin Bettina Ramseier
Aus Tagesschau vom 10.02.2020.
abspielen
Inhalt

Kramp-Karrenbauer gibt auf Merkels langer Schatten

Seit Tagen befindet sich das politische Berlin in Aufruhr. Die überraschende Wahl des Thüringer FDP-Mannes Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten vergangene Woche löste Schockwellen aus, die weit über das kleine Bundesland im Osten hinausreichen. Und ein Ende ist nicht in Sicht.

AfD ist ein Coup gelungen

Die Ereignisse in Thüringen warfen kein gutes Licht auf Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende. Trotz ihrer im Vorfeld klaren Ansage an die eigenen Leute, keine gemeinsame Sache mit der AfD zu machen, liess sich die Thüringer CDU hinreissen, mit Unterstützung der AfD Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten zu wählen.

Dieser vertritt die kleinste Partei im Parlament, war vor der Wahl praktisch unbekannt und ohne Regierungsprogramm angetreten. Das Manöver hatte einzig das Ziel, den bisherigen Ministerpräsidenten von der Linken, Bodo Ramelow, zu verhindern. Der Kollateralschaden: die zerstörte Glaubwürdigkeit der CDU.

Der AfD hingegen ist ein Coup gelungen: Die übrigen Parteien zerfleischen sich seit Tagen öffentlich, die Liberalen werden im ganzen Land beschimpft als Faschisten-Freunde, und die mangelnde Durchsetzungskraft Kramp-Karrenbauers hat sie gerade ihre Kanzlerkandidatur und ihr Amt als Parteivorsitzende gekostet.

CDU im Umgang mit der AfD gespalten

Ob nun berechnendes Kalkül von der Thüringer CDU oder schlicht Naivität – auf Linie sind die Christdemokraten nicht. Auch ausserhalb Thüringens regt sich schon länger Widerstand gegen die Doktrin aus Berlin, jedwede Zusammenarbeit mit der AfD sei Tabu. Das mag auch an Kramp-Karrenbauers Führung liegen. Sie schaffte es, manchen Graben in ihrer Partei zu schliessen. Diesen nicht.

Daneben liess Kramp-Karrenbauer in den letzten anderthalb Jahren kaum ein Fettnäpfchen aus, ob mit einem geschmacklosen Witz oder ihrem ungeschickten Umgang mit der digitalen Jugend. Ihr Ansehen in der Öffentlichkeit schwand und mit ihm der Rückhalt in den eigenen Reihen. Trotzdem war ihr Scheitern nicht allein ihr Fehler. Über ihr lag immer der lange Schatten der Kanzlerin, aus dem sie nicht herauszutreten vermochte.

Experiment gescheitert

Parteivorsitz und Kanzleramt zu trennen, war Merkels Idee gewesen. Dieser Schachzug hätte der Partei Luft und Zeit verschaffen sollen, sich für die nächste Bundestagswahl in Stellung zu bringen und der Wunschnachfolgerin die Möglichkeit gegeben, sich bis dahin zu profilieren. Doch der Plan war ein theoretischer, das Experiment ist gescheitert.

Die «ungeklärte Führungsfrage» gab Kramp-Karrenbauer als Hauptgrund an, warum sie zurücktreten wird. Sie sagte es deutlich, und sie sagte es mehrmals. Noch einmal wird die CDU diesen Weg nicht gehen.

Machtvakuum wächst

Nun sitzt nicht nur im Kanzleramt eine «Lame duck», sondern auch an der Spitze der Partei. Beide haben ihren Rücktritt angekündigt, beide bleiben noch im Amt. Wie die CDU so zu einer klaren Linie und überzeugender Stärke (zurück-)finden will, erschliesst sich nicht.

Doch erstmal will die CDU weiterwursteln. Einen «geordneten Übergang» vollziehen. Erst im Dezember sollen der Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur geregelt werden, diesmal beides zusammen. Bis dahin wächst das Machtvakuum. Mit unabsehbaren Folgen.

Bettina Ramseier

Bettina Ramseier

Deutschland-Korrespondentin, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Bettina Ramseier ist SRF-Korrespondentin in Berlin. Sie ist seit 15 Jahren TV-Journalistin: Zuerst bei TeleZüri, danach als Wirtschaftsredaktorin bei SRF für «ECO», die «Tagesschau» und «10vor10».

Tagesschau, 10.02.2020, 18:00 Uhr

Video
Annegret Kramp-Karrenbauer verzichtet auf das Kanzleramt
Aus Tagesschau vom 10.02.2020.
abspielen
Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

23 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von marlene Zelger  (Marlene Zelger)
    Merkel muss gehen, sonst richtet sie noch mehr Unheil an.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Margot Helmers  (Margot Helmers)
    Frau AKK hatte mit der Forderung von Frau Merkel erkannt, dass sie gar keine Macht als Parteipräsidentin hatte und ist folgerichtig zurück getreten. Frau AKK kennt ja sicher das GG Art. 38; sollte sie den Amtsmissbrauch der Kanzlerin mittragen?
    Eine sehr gute Analyse aus rechtlicher Sicht von Alexander Wendt: "Merkels Iden des Februar - Eine kurze verfassungsrechtliche Betrachtung zu den Berliner und Thüringer Vorgängen"
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von werner zuercher  (Werner Zuercher)
    "Da muss man natürlich darüber sprechen, dass es dern Missbrauch des Asylrechts gibt. Da muss man natürlich sagen, die Folge kann nur sein, Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung! Alles andere wird keine Akzeptanz in der Bevölkerung finden!" (Angela Merkel, Bundestag 2003) So sprach sie es und wurde Kanzlerin!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen