Kurdische Abgeordnete bei Öcalan

Seit einiger Zeit versucht die türkische Regierung, mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei ins Gespräch zu kommen. Nun konnten kurdische Abgeordnete den inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali besuchen.

Die türkischen Behörden haben zwei kurdische Abgeordnete zu dem seit 1999 inhaftierten Chef der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, vorgelassen. Wie der türkische Fernsehsender NTB berichtete, fand das Treffen auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer statt.

Die Abgeordnete Ayla Akat Ata von der Partei für Frieden und Demokratie und der parteilose Abgeordnete Ahmet Türk waren demnach am Donnerstag in dem Gefängnis, in dem Öcalan festgehalten wird. Sie haben dort laut NTB mit dem PKK-Chef gesprochen.

Keine Instrumentalisierung

Der türkische Justizminister Sadullah Ergin rief dazu auf, den Besuch der Abgeordneten bei Öcalan nicht politisch zu instrumentalisieren. Falls dies versucht werde, komme eine «Fortsetzung» der Kontakte nicht in Frage, sagte Ergin.

Anfang der Woche hatte Yalçin Akdogan, der Berater von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan, bestätigt, dass kurz vor Weihnachten mit Öcalan über die Entwaffnung der Kurden-Rebellen verhandelt worden sei. Bei dieser Gelegenheit verlangte Öcalan laut Informationen der Zeitung «Hürriyet», dass er direkten Kontakt zu Vertretern der Kurden haben wolle.

Treffen mit Beamten des Geheimdienstes

Öcalan kurz nach seiner Verhaftung im Jahr 1999.

Bildlegende: Öcalan (rechts) kurz nach seiner Verhaftung im Jahr 1999. Keystone

«Hürriyet» hatte am Montag berichtet, Beamte des Geheimdienstes MIT seien am 23. Dezember zu einem vierstündigen Treffen mit Öcalan zusammengekommen. Ziel sei es, die PKK dazu zu bringen, die Waffen niederzulegen und den seit knapp drei Jahrzehnten andauernden Aufstand zu beenden, in dem bislang rund 45'000 Menschen getötet wurden.

Die von Öcalan gegründete Rebellengruppe PKK kämpft seit dem Jahr 1984 gegen den türkischen Staat. Öcalan wurde 1999 zum Tode verurteilt. 2002 wurde die Strafe jedoch mit Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei in lebenslange Haft umgewandelt.