Letta übersteht Vertrauensabstimmung im Parlament

Nach dem Ausstieg der Berlusconi-treuen Abgeordneten aus der Regierungskoalition wollte Italiens Premier Letta sicher gehen: Er stellte im Parlament die Vertrauensfrage – und gewann. «Ich will mit aller Kraft daran arbeiten, dass das Land nicht wieder zurück ins Chaos stürzt», versprach Letta.

Italiens Regierungschef Enrico Letta.

Bildlegende: Bat um das Vertrauen des Parlaments – und gewann: Italiens Regierungschef Enrico Letta. Keystone

Italiens Regierungschef Enrico Letta hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen.

In der grossen Kammer des Parlaments stimmten am Nachmittag 379 Abgeordnete für seine Koalition, 212 dagegen. Am Abend wurde er auch in der zweiten Parlamentskammer bestätigt: Im Senat stellten sich 173 Mitglieder hinter ihn und die Regierung. 127 stimmten mit Nein.

Vor Beginn der Abstimmung im Abgeordnetenhaus hatte Letta noch einmal für die Politik seiner Regierung geweibelt. «Ich bin hier, um um Vertrauen für einen Neubeginn zu bitten», sagte er. Seine neue Mehrheit sei «weniger gross, aber stabiler.» Er wolle kämpfen, damit Italien nicht wieder ins Chaos stürze.

Letta hatte die Vertrauensabstimmung angesetzt, weil die Partei des früheren Premiers Silvio Berlusconi seine Regierungskoalition verlassen hat. Nach dem Ausstieg der Forza Italia wollte er sich die Unterstützung des Parlaments bestätigen lassen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Eine Aktion des Movimento Forconi: Am 9. Dezember blockiert eine Gruppe der Mistgabel-Bewegung einen Zug in Genua.

    Ein Ende der Krise in Italien - mehr als Wunschdenken?

    Aus Echo der Zeit vom 11.12.2013

    Nicht zum ersten Mal seit seiner Amtseinsetzung stellt Italiens Regierungschef Enrico Letta dem Parlament die Vertrauensfrage. Derweil dauern die Proteste des Movimento Forconi, der sogenannten Mistgabel-Bewegung in zahlreichen italienischen Städten an. Wogegen richten sie sich?

    Rolf Pellegrini