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International Li ist Chinas neuer Regierungschef

China erneuert seine Spitze weiter. Der Volkskongress hat Li Keqiang zum Regierungschef gewählt. Der kommunistische Parteifunktionär muss nun die Wirtschaft umbauen.

Li Keqiang (l.), sich verbeugend, daneben Xi Jinping applaudierend.
Legende: Li Keqiang (l.) bedankt sich für die Unterstützung. Präsident Xi Jinping wurde schon am Vortag gewählt. Keystone

Zehn Jahre war Wen Jiabao Regierungschef. Nun muss er seinen Posten nach zwei Amtszeiten abgeben. Li Keqiang ist sein Nachfolger.

Der 57jährige Li stammt aus einer armen ostchinesischen Provinz. Er trat jung in die Partei ein und arbeitete sich nach oben. Er lernte Hu Jintao kennen. Hu, der später Chinas Präsident wurde, förderte Li. Er wurde Parteichef in zwei Provinzen und stieg schliesslich zum Vize-Regierungschef auf.

Wirtschaft stärken

Li muss Chinas Wirtschaft neue Impulse geben. Die Konjunktur der zweitgrössten Wirtschaftsnation wächst nicht mehr so schnell wie auch schon. Chinas Exportvolumen steigt weniger schnell, die Investoren werden zurückhaltender.

Li will die Wirtschaft stützen, indem er den heimischen Konsum fördert. Zudem will er Stadt und Land stärker verflechten, den Austausch zwischen diesen Polen fördern.

Weiter Ernennungen bis Sonntag

Am Vortag war Xi Jinping zum neuen Präsidenten ernannt worden. Er löst Hu Jintao ab. Bis am Sonntag werden auch die Posten der Vizepremiers und Minister neu besetzt.

Die Personalentscheide werden in China jeweils lange vorher hinter den Kulissen von einem engen Führungszirkel vorbereitet. Das Parlament legitimiert diese nachträglich.

Neuer Oberster Richter

Neuer Vorsitzender des Obersten Gerichts ist Zhou Qiang. Er war lange der Star der neuen Führungsgeneration, schaffte es aber im Herbst nicht in den Ständigen Ausschuss des Politbüros, das höchste Machtgremium. Zhou erntete Kritik, weil ein Aktivist unter merkwürdigen Umständen starb.

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