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Nach den Wahlen in Österreich Kurz darf neue Regierung bilden

Wird er mit 31 Jahren bald der jüngste Kanzler Österreichs? Kurz will umgehend mit Sondierungsgesprächen beginnen.

Van der Bellen und Kurz in Wien.
Legende: Bundespräsident Van der Bellen gibt Kurz freie Hand für die Regierungsbildung. Keystone
  • Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt den 31-jährigen Aussenminister und Chef der konservativen ÖVP Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung.
  • Kurz will sich umgehen mit den Vorsitzenden aller fünf Parlamentsparteien treffen, um eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten.
  • Eine Koalition mit der FPÖ gilt als wahrscheinlichste Variante.

Sebastian Kurz will als Sieger der Parlamentswahl in Österreich umgehend mit Sondierungsgesprächen beginnen. «Ich möchte eine Regierung bilden, die den Mut und die Entschlossenheit hat, echte Veränderung voranzubringen», sagte der Aussenminister und Chef der konservativen ÖVP am Freitag in Wien. Mit konkreten Koalitionsgesprächen will Kurz erst nach Treffen mit den wichtigsten Parteivorsitzenden beginnen.

Präsident will Ministervorschläge genau prüfen

Zuvor hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den 31-Jährigen offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Van der Bellen wies daraufhin, dass er inhaltliche wie personelle Vorschläge genau prüfen werde. Er plädierte abermals für eine proeuropäische Haltung. «Österreich muss weiterhin im Herzen der EU sein.» Zum Thema Integration meinte er, dass jeder Bewohner des Landes Menschenrechte wie auch Menschenpflichten habe.

Seit Donnerstagabend liege das endgültige Ergebnis der Nationalratswahl vom Sonntag vor, bei der die ÖVP als Wahlsiegerin hervorging. Aufgrund dieses Ergebnisses beauftrage Van der Bellen den 31-Jährigen als Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung, erklärte der Bundespräsident nach einem Gespräch mit Kurz.

Österreichs Präsident hat nach Wahlen zumindest theoretisch freie Hand bei der Nominierung des Kanzlers und darf einzelne Minister ablehnen, die er für ungeeignet hält.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Ivo Muri (Ivo Muri)
    Der König ist tot - es lebe der König. So funktioniert Politik in Österreich auch 100 Jahre nach dem Untergang der Habsburger Monarchie in aller Selbstverständlichkeit weiter. Ein Schelm der schlecht darüber denkt.
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  • Kommentar von M. Kaiser (Klarsicht)
    Kurz darf neue Regierung bilden - die Betonung liegt auf darf - der Oberlehrer der Nation kann Minister ablehnen - wenn sie ihm nicht konform sind - welch ein Affentheater ! Dann kann er ja gleich die Wahlen aussetzen und vor allem als Grüner -seine ihm grünen, passenden Leute für die Regierung in Österreich bestimmen . Nur das traut er sich nicht - sonst würde er den Volkssturm wieder ins Leben rufen . Einfach nur ein lächerlicher Vorgang eines längst überflüssigen Rituales der alten Garde.
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