Neuer Anlauf für Frieden in Syrien

Russland erhöht den Druck auf Assad. Doch ob ein Friedensplan, an dem einige Oppositionelle und Vertreter des Regimes mitgewirkt haben, wirklich taugt, um den Bürgerkrieg zu beenden, ist noch offen.

Porträt Assad

Bildlegende: Der syrische Präsident Assad zeigt keine Bemühungen, den Bürgerkrieg in seinem Land zu beenden. Keystone

Oppositionelle und Vertreter des Regimes sollen sich unter Federführung der UNO auf einen Friedensplan für Syrien geeinigt haben. Das berichtete die arabische Zeitung «Al-Sharq Al-Awsat». Ob dies ein gangbarer Weg hin zu einem Ende des seit fast zwei Jahren andauernden Konflikts ist, ist jedoch fraglich.

Denn der Plan hat einige Schönheitsfehler: Das Schicksal von Präsident Baschar al-Assad, der sich bislang weigert zurückzutreten, bleibt offen. Das Regime hat den Plan offiziell noch nicht akzeptiert und vonseiten der Opposition waren laut «Al-Sharq Al-Awsat» nur die gemässigten Kräfte an den Verhandlungen beteiligt.

Russland bestellt Regierungsvertreter nach Moskau

Möglicherweise taugt der Friedensplan aber als Gesprächsgrundlage für konkrete Verhandlungen. Er sieht die Bildung eines Übergangsparlaments mit zwei Kammern unter Beteiligung von Vizepräsident Faruk al-Scharaa vor.

Denn die russische Regierung, die ihre Hand bislang schützend über das Regime hält, erhöht jetzt den Druck auf Assad. Sie hat den syrischen Aussenminister Walid al-Muallim und Oppositionsführer Moas al-Chatib beide für Ende Februar nach Moskau eingeladen.