Nicht der Ölpreis ist Russlands grösstes Problem

Die russische Wirtschaft steckt in einer schweren Krise. Dabei sei weniger der tiefe Ölpreis das Problem, sagt der Moskauer Ökonom Evgeni Gontmacher. Das Land brauche dringend Reformen: Mehr Demokratie, eine unabhängige Justiz und echte Freiheit für Unternehmer.

Eine Leuchttafel mit dem Wechselkurs des Rubel gegenüber Dollar und Euro in Moskau.

Bildlegende: Die Probleme der Rohstoffmacht liefen tiefer, sagt der russische Ökonom Gontmacher. Keystone

Bei wie viel Dollar steht das Öl gerade? Es eine Frage, die häufig gestellt wird in diesen Moskauer Wintertagen. Passanten werfen bange Blicke auf die roten Leuchttafeln vor den Wechselstuben. Der Rubel ist wachsweich. Die Wirtschaft schrumpft. Schulterzucken allenthalben. Das Öl, das Öl ist schuld. Bei seinem Preissturz hat es auch Russland mit in die Tiefe gerissen.

Abhängigkeit von den Rohstoffmärkten

«Es ist eine einfache Erklärung; aber sie ist viel zu einfach», sagt Ewgeni Gontmacher. Der Wirtschaftsprofessor sitzt in seinem engen Büro im Moskauer Norden und zerstört gerade die populär-ökonomische Behaglichkeit, in der es sich viele Russen gemütlich gemacht haben. Gontmacher sagt: «Der Ölpreis ist nicht der wichtigste Grund für die Krise der russischen Wirtschaft. Die entscheidende Frage ist vielmehr: Warum ist Russland überhaupt so abhängig von den Rohstoffmärkten?» Gontmacher, einer der profiliertesten liberalen Ökonomen des Landes, schaut fünfzehn Jahre zurück.

Als der Ölpreis nach der Jahrtausendwende stark anstieg, ging auf Russland ein wahrer Geldregen nieder. Dieses Geld hätte der Kreml einsetzen können, um eine konkurrenzfähige Wirtschaft aufzubauen, mit einer starken Hightech- oder IT-Branche zum Beispiel. Allerdings, so Gontmacher, «wäre das eine ziemlich riskante Angelegenheit gewesen. Denn es wäre eine ganze Klasse von Geschäftsleuten entstanden, die vom Staat unabhängig sind.»

Und die Erfahrung überall auf der Welt zeige, sagt Gontmacher weiter, dass sich eine solche Gesellschaft früher oder später zu einer Demokratie entwickle. Das aber stand überhaupt nicht auf der Agenda der Mächtigen, die viel lieber eine Vertikale der Macht errichteten. Sie wollten durchregieren ohne Diskussionen. Deshalb habe die politische Elite auf Reformen verzichtet, sagt Gontmacher. Denn Reformen hätten einen Machtverlust bedeutet.

Putin allein ist nicht schuld

Das viele Ölgeld hat dabei gewirkt wie eine Droge. Klar, vieles davon ist versickert. Es ist in Villen, Jachten und teure Autos investiert worden. Aber auch für das gemeine Volk blieb etwas übrig. Löhne und Pensionen stiegen, die Arbeitslosigkeit blieb tief.

«Schuld ist die ganze Gesellschaft, nicht Putin allein. Natürlich fällt er alle wichtigen Entscheide in Russland», sagt der Ökonom, «aber die Gesellschaft hat diesen Kurs auch unterstützt – und nicht die richtigen Fragen gestellt.» Nun aber ist die Zeit des anstrengungslosen Öl-Reichtums vorbei. Jetzt braucht es Reformen; und Reformen haben in Russland einen schlechten Ruf. Sie erinnern an die Perestroika von Gorbatschow, als danach die Sowjetunion zerfiel. Oder an die bitterarmen Jahre unter Präsident Jelzin.

Dazu kommt, dass auch der Staat nicht besonders reformfreudig sei, sagt Gontmacher: «Wir haben jetzt einen Staat, der versucht, alle Facetten des gesellschaftlichen Lebens zu kontrollieren, nicht nur in der Wirtschaft.» Immerhin, an Ideen für Reformen fehlt es nicht. Auch aus dem Kreml kamen schon viele Vorschläge, die in die richtige Richtung weisen. Nur umgesetzt wurden sie bisher nicht.

Unabhängige Justiz gefordert

Gontmacher formuliert ein ambitioniertes Programm: Die Justiz müsse endlich unabhängig werden, es brauche echte Chancen für Unternehmer. Und vor allem könne man ohne politische Reformen, ohne Demokratisierung und Liberalisierung, Russlands Wirtschaft nicht retten. Der Wirtschaftsprofessor ist nicht allein mit seinem Ruf nach Veränderung. Auch andere Moskauer Experten fordern eine politische und wirtschaftliche Öffnung.

Die Frage ist, ob sie im Kreml gehört werden. Bisher gibt es keine Anzeichen dafür. Die Krisenpolitik der Regierung konzentriert sich darauf, die Staatsaugaben zu reduzieren. Einsparungen von 10 Prozent sollen die wegbrechenden Steuereinnahmen kompensieren. Gleichzeitig werden Subventionen bereitgestellt, um gefährdete Branchen durch die besonders schwierige Zeit zu bringen. Für mehr fehlt es am Geld und offenbar auch am politischen Willen.