Parteien in Deutschland - Führungsduo Klingbeil und Esken soll die SPD führen

• In Deutschland hat sich der Bundesvorstand der Sozialdemokraten für ein neues Führungsduo ausgesprochen.
• Der jetzige Generalsekretär der Sozialdemokraten, Lars Klingbeil, und die bisherige Co-Vorsitzende Saskia Esken sollen die SPD künftig gemeinsam führen.
• Offiziell gewählt wird das Führungsduo am SPD-Parteitag Anfang Dezember.

Damit zeichnet sich ab, dass die SPD ihre offene Führungsfrage ohne grossen Umbau in der Parteiführung parallel zur Regierungsbildung klärt. Zu dieser Frage ist es erst durch die Ankündigung des bisherigen Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans gekommen, der mitteilte, nicht mehr für die Parteispitze zu kandidieren.

Jahrelange und enge Zusammenarbeit

Esken wies im «ARD-Morgenmagazin» auf die jahrelange enge Zusammenarbeit mit Klingbeil hin. Der 43-Jährige sei ein «Architekt der Erneuerung der SPD» und sie schätze ihn persönlich sehr. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl.

Kurzeinschätzung von SRF-Korrespondentin Bettina Ramseier

Viele Vorsitzende hatte die SPD kommen und gehen sehen, jedes Mal begleitet von einer Phase der Selbstzerfleischung. Zuletzt erlebte Olaf Scholz im Kampf um den SPD-Parteivorsitz die grösste Demütigung seiner politischen Karriere.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, zwei Hinterbänkler, hatten sich damals gegen ihn durchgesetzt – mit tatkräftiger Unterstützung von Juso-Chef Kevin Kühnert. Was als Schmach begann, stellte sich als sinnvolle Arbeitsteilung heraus: Scholz hatte die nötige Beinfreiheit, die Bundestagswahl zu gewinnen.

Keine Grabenkämpfe mehr

Seither sind die Grabenkämpfe und öffentliche Personaldebatten vorbei. Dieses Schauspiel liefert seit längerem die CDU, und wie einer Gesetzmässigkeit folgend hat es zu einer historischen Wahlschlappe geführt.

Bei der SPD wird Generalsekretär Klingbeil wohl geräuschlos nachrücken. Er qualifizierte sich mit einem Bundestagswahlkampf, der voraussichtlich im Kanzleramt enden wird. Klingbeil hatte die Kampagne komplett auf Olaf Scholz ausgerichtet und dürfte dem kommenden Kanzler auch künftig nicht vor der Sonne stehen. Es scheint, als hätte die SPD dazugelernt.

Esken und Walter-Borjans waren Ende 2019 als Ergebnis einer Mitgliederbefragung als SPD-Chefs gewählt worden. Vorausgegangen war das katastrophale Abschneiden von Deutschlands ältester Partei bei der Europawahl 2019 mit 15.8 Prozent, das den Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles zur Folge hatte.