Portugal nimmt neuen Anlauf

Bruch der Koalition ist abgewendet, die Regierung ist gerettet, vorerst. Dies beruhigt die Finanzmärkte zunächst etwas. Mittelfristig bleibt für den Krisenstaat alles offen.

Der ehemalige Aussenminister Paulo Portas

Bildlegende: Alles dreht sich um ihn, den Ex-Aussenminister Paulo Portas. Wird er vielleicht das Wirtschaftsressort übernehmen? Keystone

In Portugals Regierung überschlagen sich derzeit die Ereignisse. Der Finanzminister trat am Montag zurück. Er hielt dem Druck der Strasse nicht mehr Stand – die Menschen haben genug vom Sparkurs. Die Antwort der Märkte kam postwendend: Sie brachen ein.

In der Folge trat auch der Aussenminister Paulo Portas zurück. Auch er beugte sich den Forderungen der Demonstranten. Seine Amtsniederlegung wiegt schwer: Portas ist Chef des Demokratischen und Sozialen Zentrums (CDS), Koalitionspartner der regierenden PSD. Ohne die Unterstützung des CDS verliert die Regierung die absolute Mehrheit im Parlament.

Regierung bleibt

Nun kann sich die Regierung halten, der Bruch scheint abgewendet. Unklar bleibt allerdings, ob Aussenminister Portas weiter dem Kabinett angehören wird. Der Rücktritt von Portas stelle die Beteiligung seiner Partei an der Koalition nicht in Frage, erklärte der Ministerpräsident.

Die Regierung muss nun einen Weg finden, die politische Unterstützung der CDS sicherzustellen. Presseberichten zufolge könnte die Lösung in einer Kabinettsumbildung liegen. Danach könnte Portas als Vize-Regierungschef das Wirtschaftsressort übernehmen.

Die Marktteilnehmer jedenfalls sind vorerst zufrieden, die Zinsen für Portugals Staatsanleihen drehten wieder ins Positive.