Portugals Ex-Regierungschef sitzt in Untersuchungshaft

Verdacht auf Steuerbetrug, Korruption und Geldwäsche: Die Vorwürfe gegen José Socrates sind massiv. Nun sitzt der 57-Jährige in Untersuchungshaft. Ein Fahrer und ein befreundeter Unternehmer des Politikers müssen ebenfalls in Untersuchungshaft.

Socrates wird in einem Polizeiwagen abgeführt

Bildlegende: Nach der Befragung durch den Ermittluingsrichter: José Socrates (hinten links) wird in einem Polizeiwagen abgeführt. Keystone

Nach seiner Verhaftung auf dem Lissaboner Flughafen am Freitag, war José Socrates drei Tage lang von einem Ermittlungsrichter vernommen worden und verbrachte die Nächte in einer Arrestzelle der Polizei. Nun ordnete ein Untersuchungsrichter an, dass der ehemalige portugiesische Regierungschef in Untersuchungshaft genommen wird.

Der 57-Jährige müsse sich wegen «Steuerbetrugs, Korruption und Geldwäsche» verantworten, teilte die portugiesische Justiz nach der Entscheidung des Untersuchungsrichters mit. Er ist damit der erste ehemalige Regierungschef in der Geschichte des Landes, der in Untersuchungshaft muss.

Berufung

Socrates' Anwalt Joao Araujo bezeichnete die Entscheidung zur Untersuchungshaft als «zutiefst ungerecht und ungerechtfertigt». Er werde dagegen Berufung einlegen. Untersuchungshaft kann nur verhängt werden, wenn Fluchtgefahr besteht, oder wenn die Justiz davon ausgeht, dass der Verdächtige die Ermittlungen beeinträchtigen könnte.

Die Ermittlungen gegen Socrates drehen sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft um Bankgeschäfte und Transfers von Geld unbekannter Herkunft. Ein mit Socrates befreundeter Unternehmer und ein Fahrer des Politikers wurden ebenfalls in Untersuchungshaft eingewiesen. Ein vierter Verdächtiger – ein Rechtsanwalt – musste seinen Reisepass abgeben und darf das Land nicht verlassen.

Koffern mit Schwarzgeld

Die Justiz gab nicht bekannt, was dem früheren Ministerpräsidenten konkret vorgeworfen wurde. Die Staatsanwaltschaft teilte lediglich mit, die Ermittlungen seien «anlässlich einer Mitteilung einer Bank» aufgenommen worden. Es würden Bankgeschäfte und Geldtransfers «ohne bekannte Rechtfertigung» untersucht.

Nach portugiesischen Medienberichten soll der Fahrer des Ex-Regierungschefs regelmässig nach Paris gereist sein, um dem Politiker dort in Geldkoffern grössere Summen an Schwarzgeld auszuhändigen.

Laut den Berichten hatte die Staatsbank Caixa Geral de Dépositos die Behörden alarmiert, nachdem auf dem Konto des Politikers hohe Summen eingegangen waren, die sich offenkundig nicht mit Socrates' deklariertem Einkommen erklären lassen. Unter anderem geht es um die Frage, wie sich der Politiker eine auf einen Wert von drei Millionen Euro geschätzte Luxusvilla in Paris leisten konnte.