Russlands Kommunisten zwischen Opposition und Opportunismus

Der Abschied vom sowjetischen Erbe fällt Russlands Kommunisten schwer. Das zeigt sich gerade wieder beim Parteikongress in Moskau. Zwar verstehen sie sich als Teil der Opposition. Als einstige Staatspartei scheuen sie sich aber davor, lautstark gegen die neuen Machthaber zu protestieren.

Ein KP-Mitglied an einer Kundgebung in Moskau

Bildlegende: Ein KP-Mitglied an einer Kundgebung in Moskau: Russlands Kommunisten fällt der Abschied von der alten Zeit schwer. Keystone

Es ist wie nach einer Reise mit der Zeitmaschine – 30, vielleicht 40 Jahre zurück. Drinnen, im Moskauer Kongresszentrum, wo die Kommunistische Partei ihren Parteitag abhielt, sitzen vor allem Männer in grauen Anzügen mit rotem Parteiemblem am Revers. Viele von ihnen Kriegsveteranen. Im Saal sind nur ganz wenige, mehrheitlich betagte Frauen. Über der Bühne hängt ein breites Banner mit dem Konterfei von Lenin.

In fast allen Voten wurde deutlich, wie enttäuscht die Kommunisten auf die vergangenen Jahre zurückblicken. Wie schwer sie sich mit der Gegenwart tun – und mit der Zukunft.

Trauern um die alte Zeit

Gennadij Sjuganow, seit 20 Jahren Präsident der russischen KP, beklagte einmal mehr die aus seiner Sicht grössten Zerfallserscheinungen der jüngeren Geschichte. Der hoffnungsvolle Fortschritt des Landes, so Sjuganow, habe vor mehr als 20 Jahren einen schweren Schlag erlitten – mit der Zerstörung der Sowjetunion und der Liquidierung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion.

Formell ist die russische KP eine eigenständige Partei. Aber sie geht davon aus, das Erbe der KPdSU zu übernommen zu haben. Mit allen Ideologien. In den russischen Parlamenten versteht sich die KP als Oppositionspartei, doch mit der Partei der Macht, der Putin-Partei Einiges Russland, fühlt sie sich trotzdem verbunden.

Umgekehrt zollen auch die Exponenten der Regierungspartei, meist selbst ehemalige Kommunisten, der KP Respekt. Aktuelles Beispiel: Präsident Wladimir Putin liess von einem seiner Mitarbeiter eigens eine Grussadresse an die KP-Delegierten verlesen.

Kaum Kritik an den neuen Machthabern

Im nationalen Parlament erlaubt es sich die KP kaum, offen und scharf zu Putin auf Distanz zu gehen. Putin scheint letztlich auch für den KP-Parteichef sowas wie ein Hoffnungsträger zu sein. «Putin ist ein erfahrener Politiker», so Sjuganow. «Aber er schafft es leider nicht, sich endlich von den Oligarchen abzuwenden und dem Land und dem Volk zu dienen. Ich hoffe, dass die Staatsmacht endlich Entscheidungen zugunsten des Landes und des Volkes treffen wird.»

In seiner anderthalbstündigen Rede kritisierte Sjuganow den russischen Langzeitpräsidenten nur zurückhaltend. Als ob im Land letztlich alles zum Besten bestellt wäre. Dabei brodelt es auch an der eigenen Basis. Junge Genossen kritisieren ähnliche Dinge wie die in Russland neu entstandene Oppositionsbewegung – die kostenpflichtige Bildung, das Gesundheitswesen, die Korruption, die schlechten Strassen und die volksfeindlichen Gesetze.

Abstand zur neuen Opposition

Doch mit der neuen zivilgesellschaftlichen Oppositionsbewegung, den Tausenden, die in den letzten Monaten auf der Strasse aufbegehrten, wollen die Kommunisten möglichst wenig zu tun haben. «Wissen Sie, es sind die einfachen Leute aus der Mittelschicht, die mit der heutigen Entwicklung nicht einverstanden sind», sagt etwa Ljudmila Smaragdewa aus Moskau. «Aber an der Spitze dieser Proteste stehen leider nur die Liberalen – und die Oligarchen, die einst selbst an der Macht waren.»

Vor allem die kommunistischen Exponenten leben in einer widersprüchlichen Situation. Einst selbst an der Macht möchten sie sich – auch als so genannte Oppositionspolitiker - von den Segnungen der Macht möglichst nicht verabschieden. Opportunismus nennt man das. Für viele von ihnen ist der Parteikongress in Moskau eine Art kommunistischer Familienanlass. Am Sonntag geht er mit viel Folklore seinem Ende entgegen.