Schandfleck der USA – Obama will handeln

Nach den Terroranschlägen 2001 rief Präsident Bush den «Global War on Terrorism» aus. Geblieben ist unter anderem ein Gefängnis mit 164 Häftlingen, willkürlich festgenommen, gefoltert, ohne Prozess festgehalten. So einfach schliessen, kann Obama Guantánamo nicht.

Zwei Häftlinge in Guantánamo.

Bildlegende: Heute sitzen in Guantánamo noch 164 Menschen aus 23 Ländern ein, 14 davon befinden sich im Hungerstreik. Reuters

Exakt fünf Jahre nach seiner Wahl zum US-Präsidenten hat Barack Obama erneut bekräftigt, das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba schliessen zu wollen. Am Montag traf er sich dafür mit zwei Guantánamo-Beauftragten aus dem US-Verteidigungs- und dem Aussenministerium. Er will so viele Insassen wie möglich in andere Länder ausliefern.

Das Vorhaben Obamas ist nicht neu: Bereits in seinem ersten Wahlkampf 2008 hatte Obama versprochen, das Gefangenenlager zu schliessen. Er scheiterte aber am Kongress. Denn niemand wollte die potentiellen Terroristen aufnehmen. Es kam die Finanzkrise, Guantánamo wurde vergessen.

Zwar konnte Obama seither einigen Häftlinge entlassen, von einst 242 Gefangenen auf deren 164. Der Haken an der Sache jedoch bleibt: Wie mit Inhaftierten umgehen, gegen die keine harten Beweise vorliegen, deren Absicht zu terroristischen Aktivitäten aber gross ist? So schnell kann Obama das Problem wohl nicht lösen.