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Schutz geistigen Eigentums Schweiz im US-Visier

Lighthizer bei Rede
Legende: Klare Ansage des US-Handelsbeauftragten: Schutz geistigen Eigentums hat hohe Priorität. Keystone
  • Insgesamt 36 Staaten wirft Washington vor, das geistige Eigentum von US-Bürgern nicht genügend zu schützen.
  • Ein Drittel dieser Länder steht dabei unter besonderer Beobachtung, heisst es im Bericht des Handelsbeauftragten, Link öffnet in einem neuen Fenster der US-Regierung weiter.
  • Mit den Ländern auf der «Priority Watch List» werde man sich noch in diesem Jahr intensiv und bilateral auseinandersetzen.

Neu aufgenommen in diese Liste, auf der unter anderem China, Indien und Russland stehen, wurden Kanada und Kolumbien. Auf der weniger prioritären «Watch List» von 24 Ländern steht auch die Schweiz zusammen etwa mit Barbados, Pakistan, Bolivien, Turkmenistan oder Libanon.

Als besorgniserregend bezeichnet der Report des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer insbesondere Verstösse wie Diebstahl von Handelsgeheimnissen, Online-Piraterie und Produktfälschungen.

Nach seinen Worten ist der Bericht ein klares Signal an die Handelspartner, dass der Schutz geistigen Eigentums zu den obersten Prioritäten der Regierung von US-Präsident Donald Trump zähle.

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15 Kommentare

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  • Kommentar von Sinisa Markovic (Mr. Markovic)
    Und wie ist es mit dem Datenschutz von Schweizern? Bankdaten, Steuerdaten, Kontaktdaten, u.s.w.... Die USA verlangen viel, bieten jedoch wenig... Etwas einseitig diese gleichberechtigte "Partnerschaft" zwischen Schweiz und USA...
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  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    Ein Patent oder geistiges Eigentum hat 20 Jahre Gültigkeit, danach kann es verlängert werden. Es bleibt immer im Besitz des Eigentümers. Es können aber Lizenzen vergeben werden mit dessen Einwilligung. Zur Eingabe braucht man keinen Patentanwalt, aber wenn der Streit beginnt,muss Beweisführung erbracht werden.
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    1. Antwort von Patrick Galliker (DjHalogen)
      Nur das Patent hat 20 Jahre Gültigkeit, und es kann nicht verlängert werden, respektive muss es durch entsprechende Zahlungen bereits während der Lebenszeit immer wieder verlängert werden. Sonst läuft es schon vor den 20 Jahren aus. Aber was genau hat das nun mit dem Artikel zu tun?
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    2. Antwort von Aurel Specker (Auspec)
      Ein Patent hat 20 Jahre Gültigkeit und ist NICHT verlängerbar. Einzige Ausnahme sind Pharma Patente, da diese nach der Patentvergabe, noch fast 10 Jahre ohne Zulassung geprüft werden. Deshalb können einige Jahre verlängert werden. (Zeit mit Zulassung und Patentschutz aber immer < 20 Jahre) Andere Eintragungen wie Gebrauchsmuster ("Patent light") gehen nur 10 Jahre. Copyright ist 70 (oder 75?) Jahre. Alles abgelaufene ist öffentliches Gut! Nur der Markenschutz ist ewig verlängerbar.
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    3. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      Was das mit dem Artikel zu tun hat? USA muss genauestens überprüfen ob der Schutz verletzt wurde, d.h. Ob die Zahlungen zur Verlängerung erbracht wurden. Das löst einen enormen gegenseitigen Rechtsstreit aus.
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  • Kommentar von W Streuli (Wernu)
    Welches Patent haben wir den vom"Onkel Sam" gestohlen?Aber wie schon von vorgänigen Verfassern erwähnt,wird sich unsere Regierung anstandslos auf die Knie begeben und alles Tafelsilber verscherbeln
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