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Schutz vor US-Iran-Sanktionen EU aktiviert Blocking-Verordnung

  • Die EU-Kommission hat Massnahmen zum Schutz europäischer Firmen gegen US-Sanktionen beim Handel mit dem Iran eingeleitet.
  • Die Brüsseler Behörde begann damit, das sogenannte «Blocking Statute» von 1996 zu reaktivieren.
  • Damit könnten europäische Unternehmen ermuntert werden, sich nicht an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten.
Juncker
Legende: Jean-Claude Juncker geht zur Rettung des Atomabkommens auf Konfrontationskurs zu den USA. Keystone

Mit dem «Blockade-Statut» ist es EU-Firmen verboten, sich an jene
Sanktionen zu halten, die von den USA nach ihrem Austritt aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran angedroht wurden. Zudem werden keine US-Strafmassnahmen gegen EU-Firmen anerkannt, die Handel mit dem Iran betreiben.

Die EU-Kommission hatte die Aktivierung der Regelung am Donnerstag nach dem Treffen der 28 EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia angekündigt. Die EU-Massnahmen würden innerhalb von zwei Monaten greifen, sofern das EU-Parlament und die Mitgliedsländer dies nicht zurückwiesen. Denn anders als US-Präsident Donald Trump will die EU am Atom-Abkommen mit dem Iran festhalten.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Bernoulli (H.Bernoulli)
    Wenn die EU es mit der Unabhängigkeit zu den USA ernst meint, importiert sie iranisches Öl auf Euro-Basis. Das wäre ein starkes Zeichen. Offenbar ist so etwas in der "Pipeline".
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  • Kommentar von Hans Bernoulli (H.Bernoulli)
    Die Reaktionen einiger Unternehmen und Banken scheinen die zu sein, dass sie trotzdem die Geschäftsbeziehungen zum Iran abbrechen wollen oder Banken keine Kredite sprechen für Iranbezogene Projekte. Mal sehen, ob die EU-Massnahme da wirklich was bewirken kann oder damit den EU-Bürgern nur Sand in die Augen gestreut wird wie auch Stimmen sagen, nach dem Motto "wir tun etwas".
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  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    Die Reaktion wird heftig sein. Hoffentlich sind sie vorbereitet und halten stand. Viel Kraft und gutes überlegtes Handeln ohne Rückzieher wünsche ich der EU
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