Spaltung bei Berlusconis Forza Italia

Italien hat eine neue Partei: Innenminister Alfano hat mit 5000 Anhängern in Rom offiziell die «Neue Rechte Mitte» aus der Taufe gehoben.

Italiens Innenminister Angelino Alfano.

Bildlegende: Alfano kehrt Berlusconis Partei Forza Italia den Rücken. Keystone

Italiens Parteienlandschaft ist in Bewegung: Aus dem Stand kommt die neue Partei von Innenminister Angelino Alfano auf 60 Parlamentssitze. Das nach Angaben von Alfano selbst. Unter ihnen auch fünf Minister der Regierung von Premier Enrico Letta und sieben EU-Abgeordnete.

Die «Neue Rechte Mitte» (Nuovo Centrodestra/NCD), die aus der Abspaltung von Silvio Berlusconis Partei Forza Italia entstanden ist, soll zur stärksten Einzelpartei in Italiens Mitte-rechts-Spektrum aufrücken.

Neues Regierungsprogramm

Der Innenminister erklärte vor 5000 Anhängern in Rom, er wolle mit Letta ein Regierungsprogramm entwerfen und dafür sorgen, dass das Kabinett mindestens bis 2015 im Sattel bleibe. Italien hat im zweiten Halbjahr 2014 die EU-Präsidentschaft inne.

Alfano und Letta arbeiten an einem neuen Regierungsprogramm mit Schwerpunkt Wirtschaftswachstum und politische Reformen. Dieses Programm will Letta dem Parlament am kommenden Mittwoch vorstellen, um sich dann einer Vertrauensabstimmung im Parlament zu unterziehen.