Zum Inhalt springen
Inhalt

Streit in der deutschen SPD Schulz verzichtet auf Aussenministerium

Legende: Video Martin Schulz verzichtet auf Aussenministerium abspielen. Laufzeit 04:27 Minuten.
Aus Tagesschau vom 09.02.2018.
  • SPD-Chef Martin Schulz wird im Falle einer erneuten grossen Koalition kein Ministeramt übernehmen.
  • Er sehe durch die Diskussion um seine Person den Erfolg des Mitgliedervotums gefährdet, erklärte Schulz.
Martin Schulz
Legende: Martin Schulz Reuters

Nach Widerstand in der Partei verzichtet der scheidende SPD-Parteichef Schulz nun auf das Amt des Aussenministers in einer neuen Regierung. «Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind», wird Schulz zitiert. Er äusserte sich auch auf Twitter:

Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung berichtet, es gebe aus der SPD-Führung ein Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Aussenamt zu verzichten. Hintergrund sei die Unzufriedenheit an der SPD-Basis und besonders im grössten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Schulz hatte ursprünglich angekündigt, nicht in ein Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel einzutreten.

Stolz auf Koalitionsvertrag

Schulz erklärte, der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausgehandelte Koalitionsvertrag könne in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern. «Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.»

Insbesondere die Neuausrichtung der Europapolitik sei ein grosser Erfolg. «Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin.»

Reaktionen innerhalb der SPD

Die Spitze der SPD war laut Parteikreisen überrascht von der heftigen innerparteilichen Debatte nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Man war davon ausgegangen, dass der Verzicht von Schulz auf den Parteivorsitz ausreichte, um bei den Mitgliedern ausreichend Zustimmung zu erhalten. Man habe sich aber getäuscht. «Der Verzicht von Martin Schulz auch auf einen Kabinettsposten war notwendig.»

Die SPD-Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles zollt Martin Schulz für den angekündigten Verzicht auf ein Regierungsamt «höchsten Respekt und Anerkennung». Er habe bei den Koalitionsgesprächen einen grossen Verhandlungserfolg erzielt. Sie gehe davon aus, dass die SPD sich jetzt voll auf die inhaltliche Debatte konzentrieren könne.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

47 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Roman Loser (Jessica)
    Ich habe heute Nachmittag von Norden her ein Riesengepolter gehört,es hat sich wie ein Bergsturz angehört. Jetzt weiss ich dass da draussen bei unsern Nachbarn unzähligen Bürgern ein grosser Stein vom Herzen gefallen sein muss! Ich fühle mit euch!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Claire McQueen (freedom)
      Gestern hat das ganze Europa gebebt von den Steinen welche vom Herzen von Millionen auf dem ganzen Kontinent gefallen sind. Bekanntlich nehmen die Politiker mit der Wahrheit nicht so genau, aber so viel Lügen, wie wir während der letzten Wochen von Schulz ertragen mussten waren einfach zu viel.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Die SPD scheint unter einem enormen Druck zu stehen! Die Koalitions-Bildung mit der CDU/CSU ist beim SPD-"Fussvolk" nicht gut angekommen! Das Windfahnen-Macht-Verhalten ihres obersten Partei -CEO's, Martin Schulz, hat viele Genossen total verwirrt und unsicher gemacht! Das hat der SPD-Chef Schulz gemerkt und hat nun von seiner Absicht Aussenminister zu werden, kapituliert und aus dem Reigen künftiger Ministerposten gänzlich abgesprungen! So will er den schlimmsten Tiefpunkt in der SPD verhüten!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Werner Blatter (blatti)
    Politiker braucht es nicht und Herr Schulz war im EU Parlament wenigstens weit weg, Mond wäre noch eine Option.... oder anders ausgedrückt die einen kann man ersetzen und die anderen hätte man sowieso nie gebraucht.....
    Ablehnen den Kommentar ablehnen