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International Thailand: Wahlen erst in einem Jahr

Die Militärjunta in Thailand will frühestens in 14 Monaten wieder demokratische Wahlen zulassen. Nach einer mehrwöchigen Periode der nationalen Versöhnung soll zwar eine zivile Regierung eingesetzt werden. Diese soll aber vor den Neuwahlen ein Jahr lang Reformen durchführen.

Frau sitzt hinter Soldaten.
Legende: Die thailändische Bevölkerung wird erst 2015 wählen können. Zuvor soll eine Zivilregierung Reformen durchführen. Keystone

Thailands Militärjunta will frühestens in 14 Monaten wählen lassen. Zuerst würden einige Monate genutzt, um eine «Versöhnung» der tief gespaltenen Nation voranzutreiben, sagte Armeechef Prayuth Chan-ocha.

Später soll eine Übergangsregierung einen Verfassungsentwurf erarbeiten und politische Reformen umsetzen. Erst danach könnten Wahlen organisiert werden, sagte Prayuth.

Das entspricht den Forderungen der Regierungsgegner, die seit November mit Massendemonstrationen den Regierungsbetrieb gestört haben und den Sturz der 2011 mit grosser Mehrheit gewählten Regierung verlangten.

«Wir werden uns an die Gesetze halten, die Menschenrechte respektieren und für Sicherheit sorgen», so Prayuth. Die Junta wisse, dass sich die «Freunde im Ausland» Sorgen über den demokratischen Prozess machten. Das Land brauche aber Zeit, um Thailands Demokratie wiederherzustellen.

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9 Kommentare

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  • Kommentar von Thomas Treichler, Honolulu
    Korruption in Thailand (Corruption is part of the Thai mindset!, The Nation, 7. März, 2014). Takshin’s steuerfreie Verkauf war absolut legal, weil in Thailand Gewinne auf Aktien nicht besteuert warden. Die Mittel- und Oberklasse hat kein Interesse an einem demokratischen Staat. Sie können Bestechungsgelder zahlen und sie haben seit langem gelernt dass Unterwürfigkeit weniger Aufwand erfordert als harte Arbeit, die in einem leistungsorientierten System notwendig ist.
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  • Kommentar von Jury Maligan, Chiang Mai
    Es ist gut, dass das Militär eingegriffen hat. Und nachdem ich schon einige Militärregierungen erlebt habe, geht es mindestens 1-2 Jahre bis zu Neuwahlen. Das ewige Demonstrieren von Rot oder Gelb hat dem Land nur geschadet. Es braucht eine neue Regierung aus Leuten, welche die Macht nicht für sich selbst ausnutzen. Dass der Thaksin-Clan dafür massenweise Stimmen im Esaan gekauft hatte, wurde bestätigt. Das Yingluck Gesetze gebogen hat um diesen rein zu waschen ist auch bekannt.
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  • Kommentar von B. Kerzenmacher, Frauenfeld
    Die Partei von Yingluck wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die Gelbhemden unter der Führung des korrupten Suthep wollen die Macht ohne erneute Wahlen an sich reissen. Das Militär ist dazu möglicherweise nur das Werkzeug von Suthep. Wenn Armeechef Prayut gut beraten wäre, dann würde er den zwielichtigen Scharfmacher Suthep in seine Schranken weisen. Sonst kann sich die Situation in Thailand in einen Bürgerkrieg verwandeln.Denn die Ärmsten der Armen haben auch in Thailand nichts zu verlieren.
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    1. Antwort von Juerg Schwendener, Phuket
      Thailand braucht keinen Berlusconi wie Thaksin, welcher durch Korruption und Telecom-Macht zu seinem Reichtum und in die Regierung kam. Yingluck (Schwester von Thaksin) wurde unter ähnlichen Umständen gewählt. Suthep ist ein Scharfmacher von rechts, welcher zurzeit immer noch eingebuchtet ist, während die meisten Regierungsmitglieder wieder frei sind. Wenn man Thailand kennt, kann man für niemanden Partei ergreifen. Und schliesslich war hier politisieren für Ausländer schon immer verboten.
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    2. Antwort von Urs Keller, Binningen
      Amsterdammer versucht mit einigen willigen Rothemden eine Exilregierung unter der Leitung von Thaksin und mit Yingluck in Cambodga zu etablieren. Das dazu nötige Kapital wurde vorsorglich und vorgängig nach Singapur ausgelagert. Prayuth versucht Ordnung und Sicherheit in Thailand wiederherzustellen, der angedrohte Bürgekrieg von Jatuporn wünscht sich in Thailand niemand. Und siehe da die Reisbauern haben ihr Reisgeld erhalten. Der Moneytrail deutet auf Singapur hin.
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