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US-Präsident Biden virtuell auf dem internationalen Parkett
Aus Echo der Zeit vom 19.02.2021.
abspielen. Laufzeit 06:22 Minuten.
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Transatlantisches Verhältnis Amerika ist wieder da

Bei seinem Auftritt 2019 auf der Münchner Sicherheitskonferenz versprach Joe Biden, damals nicht mehr Vizepräsident und noch nicht US-Präsident: «Wir kommen wieder.»

Heute hielt er Wort: «Amerika ist wieder da», lautete seine Kernbotschaft. Er meinte damit: Die alte, von Donald Trump geschmähte transatlantische Partnerschaft gilt wieder.

Biden verspricht nicht nur, er liefert bereits: Der von Trump angedrohte Truppenabzug aus Deutschland: storniert. Die Bündnisverpflichtung der Nato: gilt wieder ohne Wenn und Aber. Der überstürzte Abzug aus Afghanistan: verschoben. Der Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO), dem UNO-Menschenrechtsrat, dem UNO-Klimaabkommen: rückgängig gemacht. Die Waffenlieferungen an die Saudis für den Jemen-Krieg: gestoppt. All das in wenigen Wochen.

Problem erkannt, doch nicht gelöst

Kein Wunder, dass die Atmosphäre auf der Münchner Sicherheitskonferenz – trotz der coronabedingt sterilen Videoversion – so gut war wie seit Jahren nicht mehr. Mit Nachdruck beschwor Joe Biden die traditionsreiche Zusammenarbeit der westlichen Mächte.

Und er warnte zugleich: Die Rivalität mit China werde scharf bleiben. Wladimir Putins Regime wolle Europa und den Westen spalten. Und vor allem: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit müssten endlich entschieden und gemeinsam verteidigt werden. Demokratie sei «nicht einfach da».

Biden fordert einen Schulterschluss sämtlicher demokratisch-freiheitlichen Länder, nicht nur zwischen Nordamerika und Europa, sondern auch mit jenen in Asien, Afrika und Lateinamerika.

Der Konflikt zwischen den Wertesystemen, dem westlichen und dem autoritären, ist voll entbrannt. Zuletzt hatten autoritäre Regime Oberwasser. Sie sind auf dem Vormarsch.

Selbst in eigentlich demokratischen Ländern regen sich autoritäre Tendenzen – von der Türkei bis Brasilien und Indien, von Polen über Ungarn bis Slowenien. Die Trump-Jahre beschleunigten diese negative Entwicklung. Nun ist das Problem erkannt. Immerhin. Gelöst ist es noch lange nicht.

Eine Rückkehr zu den «guten alten Zeiten», als die westliche Allianz weltweit den Takt angab, gibt es nicht. Viel zu stark und zu selbstbewusst ist mittlerweile China; zu geschickt wirft es auf allen Kontinenten sein Gewicht in die Waagschale. Und zu entschlossen sind die Regierenden in Russland, Teheran und anderswo, eine Rückkehr zur westlich dominierten Weltordnung zu verhindern.

Eine Chance – doch wird sie wahrgenommen?

Der Westen rückt nun wieder zusammen. Bloss: Sobald es hart auf hart geht, steht die Entschlossenheit in Frage. Wer schlägt sich für Hongkong, wer würde sich für Taiwan schlagen? Wer engagiert sich ernsthaft gegen die Militärjunta in Burma? Für Alexej Nawalny? Für die Demokraten in Belarus? Wer verzichtet auf Geschäfte mit China, auf russisches Gas? Je konkreter es wird, umso brüchiger die Einheit.

Der von Joe Biden verfochtene und von seinen europäischen Partnern dankbar akzeptierte neue Schulterschluss ist eine Chance. Ob sie wahrgenommen wird, ist völlig offen. Die Wahrscheinlichkeit, dass auch die künftige Weltordnung eine westlich geprägte sein wird, ist nicht besonders gross.

Fredy Gsteiger

Fredy Gsteiger

Diplomatischer Korrespondent, SRF

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Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St. Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».

Echo der Zeit, 19.02.2021, 18:00 Uhr

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54 Kommentare

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  • Kommentar von Werner Gerber  (1Berliner)
    USA wieder da? Wo? In der 3. Welt, was die normalen Menschen betrifft, z.B. jetzt in Texas? Das ist keine Zivilgesellschaft. Wie soll da Demokratie überhaupt gehen? Ein Selbstbedienungsladen für die Reichen und in diesem Desaster fallen sie dann schon mal auf Ver-Führer rein.
    Ob es Biden schafft ein bisschen zivilisatorischen Standard zurück zu bringen? Hoffen wir es für die Menschen.
  • Kommentar von Roger Stahn  (jazz)
    «Die Wahrscheinlichkeit, dass auch die künftige Weltordnung eine westlich geprägte sein wird, ist nicht besonders gross.» Was war denn der bisherige Leistungsausweis der «Transatlantischen Allianz»? Das herbeibomben der Demokratie in vielen Herrenländer, hat nur gescheiterte Staaten hinterlassen, zudem Chaos und Flüchtlingsströme generiert. Also kein Ruhmesblatt der bisher westlich geprägten Weltordnung. Warum will man da also zurück?
    1. Antwort von Maciek Luczynski  (Steine)
      Es ist durchaus möglich, dass die nächste Weltordung nicht von Nationalstaaten, sondern von global operierenden Konzernen bestimmt wird.
      Man darf diesen Einfluss nicht unterschätzen.
    2. Antwort von Christoph Speiser  (Risor)
      @Steine
      Das ist so, Kapitalismus pur und keine Demokratie.
      Ist das gleiche wie Kommunismus pur und keine Demokratie.
      Sobald es darum geht, dass ein Staat die Privilegien von Wenigen über die Mehrheit der Einwohner stellt, ist das Resultat eine Regierung die sich kaum an den Bedürfnissen der breiten Masse orientiert damit wird die Demokratie eine reine Farce.
  • Kommentar von Sebastian Demlgruber  (SeDem)
    Die USA sind selbst erst knapp einem Putschversuch entronnen und schlingern immer noch heftig nach Trumps schmählichen Abgang. Schön knüpft Biden jetzt wieder an alte Zeiten an. All den diktatorischen Regimes in Moskau, Beijing, Pjönjang, Teheran gilt es seitens der freiheitlichen Demokratien Grenzen aufzuzeigen - zumal diese vor allem durch die Schwäche des Westens erst stark werden konnten. Aber die USA müssen selbst erst wieder Vertrauen aufbauen bei ihren Verbündeten.
    1. Antwort von Daniel Häberlin  (Svensk)
      Bei China und Nordkorea mögen Sie mit Ihrer Analyse Recht haben. Bei Russland und dem Iran hingegen muss ich Ihnen widersprechen. Russland war nach 1991 am Boden, und die NATO dehnte sich trotzdem (und entgegen der amerikanischen Versprechungen von 1990) immer weiter nach Osten aus. Klar fühlte sich Russland dadurch irgendwann bedroht und begann ebenso aufzurüsten. Ähnliches gilt für den Iran, da die USA ja schon seit 20 Jahren in dessen Nachbarstaaten (Afghanistan und Irak) Krieg führen.
    2. Antwort von Daniel Häberlin  (Svensk)
      Um es klar zu sagen: Ich will das iranische Atomprogramm nicht verteidigen, aber mit dem Abkommen 2016 hätte man dieses Problem halbwegs zufriedenstellend lösen können. Wieso musste die republikanische US-Regierung dieses Abkommen wieder kündigen? Übrigens: So stark wie Sie schreiben sind die von Ihnen genannten Staaten nun auch wieder nicht, denn die USA haben mit Abstand die höchsten Militärausgaben, die meisten Flugzeugträger und die meisten Militärstützpunkte ausserhalb des eigenen Landes.