Tschechien: Parlaments-Auflösung verschoben

Aus Angst vor einer Blamage wird die Abstimmung über die Parlaments-Auflösung in Tschechien vertagt. Die Machtprobe zwischen Parlament und Präsident geht damit in eine neue Runde.

Das tschechische Parlament.

Bildlegende: Das tschechische Parlament befindet sich in einer Umbruchphase. Reuters

Tschechiens Übergangsregierung war diese Woche nach nur einem Monat gescheitert. Die konservativen Parteien hatten dem Interimsregierungschef Jiri Rusnok das Vertrauen entzogen. Und noch ist nicht klar, wie es weiter geht.

Vor der Abstimmung über die Selbstauflösung des Abgeordnetenhauses haben einige Parteien offenbar kalte Füsse bekommen. Die Sondersitzung soll zwar wie geplant nächsten Freitag (16. August) beginnen, dann aber unterbrochen werden. Abgestimmt wird erst am Dienstag darauf (20. August).

«Wir können uns keine Blamage erlauben, weil jemand aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht eintrifft», sagte TOP09-Fraktionschef Petr Gazdik im tschechischen Fernsehen. Gazdik schätzt, dass Sozialdemokraten, Kommunisten und TOP09 gemeinsam auf 122 Stimmen kommen. Das wären zwei Stimmen mehr als die erforderliche Verfassungsmehrheit für die Auflösung. Bei einem Ja der Parlamentskammer wird mit Neuwahlen im Oktober gerechnet.