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International US-Minister stürzt über Gesundheitsskandal

US-Veteranen-Minister Eric Shinseki ist nach einem Skandal um den Tod zahlreicher Kriegsveteranen zurückgetreten. Nach Medienberichten sollen allein im Bundesstaat Arizona 40 Veteranen gestorben sein, weil sie zu spät behandelt worden seien.

Der Skandal schwelt bereits seit Wochen in den USA: Dutzende Veteranen sind verstorben, weil sie nicht oder nicht rechtzeitig behandelt worden waren. Vor allem Republikaner hatten daraufhin einen Rücktritt des Veteranen-Ministers Eric Shinseki verlangt. Die Stellung und Behandlung von Kriegsveteranen in der Gesellschaft ist ein emotional besetztes Thema in den USA.

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Veteranen-Minister tritt zurück
Aus Tagesschau vom 30.05.2014.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 26 Sekunden.

Nun musste der Minister dem Druck offenbar weichen. Präsident Barack Obama sagte, er nehme den Rücktritt mit Bedauern an. «Wir müssen das Problem lösen», sagte Obama. Erste Prüfungen hätten landesweite Missstände bei der Gesundheitsversorgung ehemaliger Soldaten ergeben. Dies sei «völlig inakzeptabel. Unsere Veteranen verdienen das Beste.»

Schein-Wartelisten

Obama selbst war fünf Monate vor den wichtigen Kongresswahlen in Bedrängnis geraten – vor allem die grossen TV-Sender berichteten breit über den Skandal. Obama schloss Ermittlungen der Justiz wegen des Verdachts krimineller Vergehen nicht aus.

Auch Obamas Sprecher geht

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Der Sprecher des Weissen Hauses, Jay Carney, verlässt nach dreieinhalb Jahren seinen Posten. Nachfolger wird sein bisheriger Stellvertreter Josh Earnest. Obama gab den Wechsel persönlich bekannt. Der Präsident nannte Carney einen seiner engsten Freunde und grossartigen Berater. «Ich werde ihn sehr vermissen.»

Nach Medienberichten wurden etwa in einem Veteranen-Spital in Phoenix Wartelisten für die Aufnahme ehemaliger Soldaten nur zum Schein geführt. Obama machte klar, dass die Probleme nicht länger unter den Teppich gekehrt werden dürften.

Wenn mehr Ärzte oder mehr Geld für eine schnellere Behandlung gebraucht werden sollten, müsse auch darüber geredet werden. Ein neuer Minister wurde zunächst nicht berufen.

Ex-Vier-Sterne-General

Der ehemaliger Vier-Sterne-General Shinseki selbst hatte am Freitag zu Veteranen gesprochen, erhebliche Missstände eingeräumt und sich entschuldigt. Er sei auch dabei, Verantwortliche zu feuern, sagte Obama.

Obama hatte sich nach längerem Schweigen vergangene Woche erstmals geäussert und rückhaltlose Aufklärung verlangt. Bereits damals räumte der Präsident ein, dass Missstände im Zusammenhang mit Veteranen keine neue Entwicklung seien, sondern teilweise «seit Jahrzehnten ein Problem» seien.

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