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Rückschlag für Trump in Michigan
Aus Tagesschau vom 21.11.2020.
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US-Wahlen 2020 Trumps Team distanziert sich von Anwältin Powell

  • Trump lässt in Georgia nicht locker: Weil er weniger als 0.5 Prozentpunkte hinter Biden liegt, will er eine dritte Nachzählung verlangen. Auch in Pennsylvania legt sein Rechtsteam Berufung gegen ein Urteil ein.
  • Im Versuch, den Ausgang der Präsidentschaftswahl zu kippen, sind er und seine republikanischen Verbündeten bisher bereits in Pennsylvania, Michigan, Georgia und Nevada mit Klagen vor Gerichten gescheitert.
  • Gemäss den Zahlen aus Georgia (Biden) und North Carolina (Trump) steht fest: Biden gewinnt die Wahl mit 306 Wahlleuten, Trump kommt auf 232.
  • Die Demokraten verteidigen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus. Welche Partei die Mehrheit im Senat haben wird, wird bei einem zweiten Wahlgang um die zwei Senatssitze Georgias im Januar entschieden.
  • Alle Resultate im Überblick
  • Unter srf.ch/usa2020 finden Sie alle News und Hintergründe.

Der Ticker ist abgeschlossen

  • 4:09

    Trumpteam nimmt Abstand von Powell

    Das Rechtsteam von US-Präsident Donald Trump distanziert sich von der konservativen Anwältin Sidney Powell. Dies nach mehreren turbulenten Tagen, in denen Powell mehrere falsche Aussagen über den Abstimmungsprozess machte, sie komplexe Verschwörungstheorien verbreitete und schwor, das Wahlergebnis in Georgia mit einer Klage «biblischen Ausmasses» zu sprengen.

    «Sidney Powell ist selbstständig als Anwältin tätig. Sie ist kein Mitglied des Rechtsteams Trumps. Sie ist auch keine Anwältin des Präsidenten in seiner persönlichen Eigenschaft», sagten Rudy Giuliani, Leiter des Rechtsteams, und eine andere Anwältin Trumps, Jenna Ellis, in einer Erklärung.

    Vor Wochenfrist hatte Trump noch getwittert, Powell sei Teil des von Giuliani geführten Teams aus «wundervollen Anwälten».

    Das twitterte Trump letzte Woche

  • 23:16

    Pennsylvania: Trump legt Berufung gegen Urteil ein

    Trump gibt auch in Pennsylvania noch nicht auf: Das Lager von Präsident Donald Trump legt Berufung gegen den Entscheid von Richter Matthew Brann ein, der es am Samstag ablehnte, die Beglaubigung der Wahlergebnisse in Pennsylvania zu stoppen.

    Der Richter schrieb in einer am Samstag veröffentlichten Begründung seiner Entscheidung, Trumps Anwälte hätten nur «bemühte rechtliche Argumente ohne Wert« und «spekulative Behauptungen» ohne Beweise vorgelegt. Trotzdem will das Trump-Lager die Beglaubigung der Resultate weiterhin stoppen.

  • 19:10

    Putin bietet Biden indirekt Zusammenarbeit an

    Der russische Staatschef Wladimir Putin hat dem designierten US-Präsidenten Joe Biden erstmals indirekt seine Zusammenarbeit angeboten. «Wir werden mit jedem kooperieren, der das Vertrauen des amerikanischen Volkes hat», wurde Putin im staatlichen Fernsehen zitiert. Der Wahlsieger müsse aber entweder von der gegnerischen Seite anerkannt oder das Endergebnis auf legale Weise bestätigt werden, sagte Putin.

    Der Kreml hat sich bislang nicht zum Ausgang der Wahl am 3. November geäussert. Man wolle erst das offizielle Ergebnis abwarten, hiess es zur Begründung. Biden liegt mit insgesamt 306 Wahlleuten vor Amtsinhaber Donald Trump mit 232. Trump hat seine Niederlage allerdings bislang nicht eingestanden.

  • 17:30

    Parteifreund Trumps: Kampf gegen Wahlergebnis ist «bizarr»

    Der republikanische Gouverneur des US-Bundesstaats Maryland hat den Kampf des amtierenden Präsidenten Donald Trump gegen die Wahlergebnisse als zunehmend «bizarr» und peinlich bezeichnet. Die USA seien einst weltweit ein angesehener Vorreiter beim Thema freie Wahlen gewesen «und jetzt fangen wir an, wie eine Bananenrepublik auszusehen», sagte Larry Hogan im Gespräch mit dem Nachrichtensender CNN. «Es ist Zeit, mit dem Unsinn aufzuhören», sagte der Republikaner weiter.

  • 16:55

    Biden wird erste Kandidaten für Ministerposten vorstellen

    Der gewählte US-Präsident Joe Biden will am Dienstag seine «ersten» Kandidaten für Ministerämter in seinem Kabinett vorstellen. Das kündigte Bidens designierter Stabschef Ronald Klain im Gespräch mit dem Fernsehsender ABC an. Er wollte auf Nachfrage keine Angaben dazu machen, um welche Ämter es sich handeln würde.

    Es ist allerdings davon auszugehen, dass Biden zunächst die Besetzung eines oder mehrerer der wichtigeren Ressorts ankündigen wird. Dazu gehören unter anderem das Finanz-, Aussen-, Verteidigungs-, Justiz- und das Ministerium für Innere Sicherheit.

    Seine Kandidaten für die Ministerposten müssen alle noch vom Senat bestätigt werden. Dort haben derzeit die Republikaner eine knappe Mehrheit. Die Mehrheitsverhältnisse könnten sich aber durch zwei Stichwahlen im Bundesstaat Georgia Anfang Januar noch verschieben.

  • 13:36

    Trump beantragt Neuauszählung der Stimmen in Georgia

    Nach dem knappen Sieg seines demokratischen Konkurrenten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl im US-Staat Georgia hat der amtierende Präsident Donald Trump eine Neuauszählung in dem Staat beantragt. Der Antrag steht im zu, weil der Abstand zwischen den Kandidaten unter 0.5 Prozentpunkten liegt. Bei dieser Nachzählung wird maschinell nachgezählt.

    Georgia hatte bereits selbst eine erste Überprüfung der Stimmzettel durchgeführt – und zwar mittels einer Handzählung. Da dabei in zwei Counties noch Stimmen dazu kamen, schrumpfte der Vorsprung Bidens vor Trump von rund 14'000 auf 12'670 Stimmen, die Stimmen der 16 Wahlleute des Bundesstaats verblieben auf Joe Bidens Konto.

    Richter Steven Grimberg hatte hierauf noch am Freitagabend (Ortszeit) die Klage eines konservativen Anwalts zurückgewiesen, mit der dieser die Beglaubigung des Wahlergebnisses in Georgia stoppen wollte.

  • 12:41

    Open-Skies-Vertrag: Russland hofft auf Biden

    Die USA sind nicht länger Teil des internationalen Abkommens über militärische Beobachtungsflüge zwischen den Nato-Staaten und Russland. Der Ausstieg wurde am Sonntag wirksam, nachdem die Regierung in Washington die Vertragspartner vor sechs Monaten informiert hatte, sich aus dem Vertrag zurückzuziehen. Die USA hätten nicht einmal erklärt, warum sie aus dem Vertrag aussteigen, klagte Kremlchef Wladimir Putin im Oktober. Als Grund hatte Washington Vertragsverletzungen Moskaus angegeben.

    Der Fortbestand des Vertrags ohne die USA hängt nun von Russland ab – bei einem Ausstieg der Atommacht wäre er hinfällig. Deshalb richtet sich der Blick nicht zuletzt auf den Sieger der US-Präsidentenwahl, den Demokraten Joe Biden, der Trump am 20. Januar ablösen soll – und das Abkommen verteidigt.

    Wenn sich der Open-Skies-Vertrag in den kommenden zwei Monaten aufrechterhalten lässt, könnte Biden ein Rückkehrmanöver erwägen. «Ohne uns könnte der Vertrag zerfallen», hatte Biden bereits im Mai gewarnt. «Ein Austritt wird die wachsenden Spannungen zwischen dem Westen und Russland verschärfen und die Risiken von Fehleinschätzungen und Konflikten erhöhen», erklärte er.

  • 3:03

    Neue juristische Niederlage für Trump

    Ein Bundesgericht im US-Staat Pennsylvania hat dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump in seinem Kampf gegen die Wahlergebnisse eine weitere Niederlage verpasst.

    Trumps Anwälte hätten nur «bemühte rechtliche Argumente ohne Wert und spekulative Behauptungen» ohne Beweise vorgelegt, schrieb Richter Matthew Brann in einer am Samstagabend veröffentlichten Begründung seiner Entscheidung. Die von Trump gewünschte einstweilige Verfügung, um Pennsylvania von der Beglaubigung der Wahlergebnisse abzuhalten, wurde damit abgelehnt.

    Trumps Klage zielte auch darauf ab, Millionen Briefwahlstimmen möglicherweise für ungültig zu erklären. Die vorgelegten Argumente und Beweise hätten aber nicht mal dafür gereicht, die Stimme «eines einzigen Wählers» für ungültig zu erklären, schrieb der Richter. «Unser Volk, unsere Gesetze und Institutionen verlangen mehr», betonte er. In dem wichtigen Bundesstaat, der 20 Wahlleute zu vergeben hat, setzte sich der Demokrat Joe Biden durch.

    Trump und seine republikanischen Verbündeten haben auch bei anderen Klagen in Michigan, Georgia und Nevada bereits Niederlagen einstecken müssen.

    Gerichtsentscheid und Auszüge aus der Begründung

  • 23:16

    Trump-Beobachter behindern Nachzählung in Wisconsin

    Wahlbeamte im grössten Bezirk von Wisconsin beschuldigten die Beobachter von Präsident Donald Trump, eine Nachzählung der Wahlergebnisse zu behindern, indem sie in einigen Fällen gegen jede Wahlzettel-Tabelle, die zur Auszählung herangezogen werde, Einspruch erheben.

    Trumps Team beantragte die Neuauszählung in den Counties Milwaukee und Dane, die beide stark liberal sind, in der Hoffnung, den Sieg des Demokraten Joe Biden mit rund 20'600 Stimmen im Bundesstaat Wisconsin zunichte zu machen.

    Andauernde republikanische Beschwerden in Milwaukee lasse die Neuauszählung weit hinter dem Zeitplan zurückbleiben, sagte der Bezirksbeamte George Christenson. Viele Trump-Beobachter verstiessen gegen die Regeln, indem sie die Stimmenzähler ständig mit Fragen und Kommentaren unterbrechen würde.

    «Das ist inakzeptabel», sagte er. Er sagte, einige der Trump-Beobachter «wissen offensichtlich nicht, was sie tun».

  • 20:11

    Biden bekommt Trumps @POTUS-Account

    Der Onlinedienst Twitter wird den offiziellen Präsidenten-Account @POTUS am Tag der Amtseinführung an den gewählten Präsidenten Joe Biden übergeben – auch wenn Noch-Amtsinhaber Donald Trump seine Wahlniederlage bis dahin nicht eingesteht. Das bestätigte Twitter dem Internetportal «Politico». Gleiches gelte für die offiziellen Accounts des Weissen Hauses @whitehouse, des Vizepräsidenten @VP, der First Lady @FLOTUS sowie einige andere Accounts, die mit dem Präsidentenamt verbunden sind.

    «Twitter bereitet sich aktiv darauf vor, die Übergabe der amtlichen Twitter-Accounts am 20. Januar 2021 zu unterstützen», wurde der Sprecher des Onlinedienstes, Nick Pacilio, zitiert. Dann soll Biden (78) vereidigt werden. Für die Übergabe der Accounts ist Twitter zufolge kein Informationsaustausch zwischen des Teams von Trump und Biden nötig. Alle existierenden Tweets würden archiviert, die Konten dann zurückgesetzt und an Bidens Team übergeben.

    Donald Trump hat während seiner Präsidentschaft hauptsächlich über seinen persönlichen Account @realDonaldTrump getwittert.

  • 18:13

    Trump verlässt G20-Gipfel und fährt zum Golfplatz

    Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat das Gipfeltreffen der G20-Staaten nach weniger als zwei Stunden vorzeitig verlassen und ist zu seinem Golfclub im benachbarten Bundesstaat Virginia gefahren, wie mitreisende Journalisten berichten. Fotos zeigten Trump wenig später in einem roten Blouson und einer weissen Kappe beim Golfen.

    Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur liess Trump sich zeitweise von Finanzminister Steven Mnuchin und seinem Wirtschaftsberater Larry Kudlow vertreten. Auch andere Regierungschefs haben die Videoschaltung offenbar nach ihren Reden teilweise verlassen.

    Trumps offensichtlich mässiges Interesse an dem Gipfel liess sich zuvor auch daran erkennen, dass er während der G20-Schalte bei Twitter mehrere Nachrichten zu anderen Themen wie dem angeblichen Wahlbetrug in den USA absetzte.

    Trump beim Golfen.
    Legende: Der US-Präsident verliess den G20-Gipfel vorzeitig fürs Golfen. Der Gipfel dürfte der letzte grosse internationale Auftritt von Trump gewesen sein. Keystone
  • 14:21

    Gericht in Georgia zeigt Trump die kalte Schulter

    Bei der Anfechtung der Wahlergebnisse haben der amtierende US-Präsident Donald Trump und seine republikanischen Verbündeten eine weitere Niederlage erlitten. Im Bundesstaat Georgia lehnte Richter Steven Grimberg den Antrag eines konservativen Anwalts auf eine einstweilige Verfügung ab, mit der unter anderem die Beglaubigung des Wahlergebnisses gestoppt werden sollte.

    Das Gericht in Georgia wies auch einen Angriff des Klägers auf Briefwahlstimmen zurück. Das Gewähren der vom Kläger beantragten einstweiligen Verfügung würde «Verwirrung stiften, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Wahl untergraben und womöglich mehr als eine Million der Wähler in Georgia ausschliessen», hiess es in der Urteilsbegründung vom Freitag (Ortszeit).

  • 13:22

    Abgeordnete von Michigan lassen Trump abblitzen

    In einigen US-Bundesstaaten werden immer noch Stimmen von der Präsidentenwahl vom 3. November gezählt – und Trump ist weiterhin nicht bereit, eine Niederlage zu akzeptieren. Er versucht nun in einigen Staaten zu verhindern, dass das Wahlresultat offiziell anerkannt wird.

    Gestern Abend hat er die führenden republikanischen Abgeordneten von Michigan ins Weisse Haus eingeladen. Nach dem Treffen mit Trump teilten diese mit, sie hätten keine Informationen über Wahlfälschungen. Der Kandidat, der am meisten Stimmen erhalten habe, gewinne die Wahl in Michigan. Biden hat in Michigan einen Vorsprung von 145'000 Stimmen. Am Montag soll das Ergebnis der Wahl in Michigan offiziell bestätigt werden.

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    Rückschlag für Trump in Michigan
    Aus Tagesschau vom 21.11.2020.
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  • 7:43

    Neues Konjunkturpaket: Biden setzt Parlamentarier unter Druck

    Der gewählte US-Präsident Joe Biden und die Führung der Demokraten im Kongress haben sich für die Verabschiedung eines weiteren Corona-Konjunkturpakets bis zum Jahresende ausgesprochen. Darauf hätten sich Biden, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und der führende Demokrat im Senat, Chuck Schumer, verständigt, hiess es am Freitagabend in einer Erklärung des gewählten Präsidenten. Das Paket solle mit der Unterstützung beider Parteien noch vom aktuellen Kongress beschlossen werden.

    Die neue Legislaturperiode beginnt erst im Januar. Bis dahin können die bisherigen Abgeordneten und Senatoren weiter über Gesetze befinden, obwohl manche abgewählt wurden.

    Es war jedoch unklar, ob es tatsächlich zu einem Konjunkturpaket kommen würde. Demokraten und Republikaner hatten schon vor der Wahl seit Monaten um ein weiteres Hilfspaket gerungen. Den Demokraten, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, schwebte zuletzt ein Paket von mehr als 2 Billionen US-Dollar vor. Führende Republikaner erklärten hingegen, sie könnten sich eher ein begrenztes Paket von rund 500 Milliarden Dollar vorstellen.

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    Biden will zurück zur amerikanischen Führungsrolle
    Aus Tagesschau vom 09.11.2020.
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  • 7:40

    Weitere Rückschläge für Trump

    Der noch amtierende US-Präsident hat am Freitag erneut Rückschläge erlitten bei seinem Versuch, die Präsidentenwahl zu kippen.

    Die Behörden in Georgia erklärten auch nach der zweiten Auszählung den Demokraten Joe Biden zum Sieger in dem Bundesstaat. In Nevada lehnte Richterin Gloria Sturman eine einstweilige Verfügung von Trumps Wahlkampfteam ab, die Zertifizierung der Ergebnisse zu stoppen. Sie sprach von einem «schockierenden Antrag».

    Zudem stellten sich zuletzt im Kongress mehrere Republikaner offen gegen die Bemühungen des Präsidenten, den von Datenanbietern und US-Medien ausgerufenen Sieg Bidens anzufechten. Der Senator Lamar Alexander rief die Regierung auf, die Übergangsphase einzuleiten. Der Abgeordnete Fred Upton aus Michigan sagte zu Vorwürfen des Wahlbetrugs in seinem Bundesstaat, niemand habe dafür Belege präsentiert. Auch die Senatorin Susan Collins sowie ihre Kollegen Dan Sullivan und Mitt Romney zeigten sich kritisch.

    Ein republikanischer Strategie sprach von einem Lawineneffekt in der Partei: «In Wirklichkeit schlagen Republikaner überall ein neues Kapitel auf», was Trumps Präsidentschaft angehe.

  • 7:26

    Das Wichtigste aus der Nacht

    • Gestern Freitag ist Joe Biden 78 Jahre alt geworden. In genau zwei Monaten wird er der älteste Präsident in der Geschichte der USA sein und Ronald Reagan ablösen. Reagan war 1989, als er das Weisse Haus verliess, 77 Jahre und 349 Tage alt.
    • Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump setzt Insidern zufolge auf ein Eingreifen der Parlamente der einzelnen Bundesstaaten, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl zu kippen. Vornehmlich die republikanischen Landesabgeordneten in Pennsylvania und Michigan sollen dazu gebracht werden, die jeweiligen Wahlleute direkt und zu Trumps Gunsten zu bestimmen. Dies berichtet Reuters, das sich auf mit dem Vorgang vertraute Personen beruft.

    Weitere Meldungen zur Coronakrise aus der Nacht und von gestern lesen Sie hier.

Quellen: SRF und Agenturen

SRF 4 News, 22.11.2020, 09.30 Uhr

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