Zum Inhalt springen

Vierte Amtszeit Merkel als Bundeskanzlerin wiedergewählt

Legende: Video Neue Bundesregierung am Start abspielen. Laufzeit 2:43 Minuten.
Aus Tagesschau vom 14.03.2018.
  • Angela Merkel kann ihre vierte Amtszeit als deutsche Bundeskanzlerin antreten.
  • Der Bundestag wählte Merkel mit 364 Ja-Stimmen.
  • Merkel brachte nicht alle Stimmen der Abgeordneten der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD hinter sich.
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Parlament vereidigt.
Angela Merkel erhält Blumen von Volker Kauder.
Legende: Die vierte Amtszeit kann kommen: Unions-Fraktionschef Volker Kauder gratuliert der neuen und alten Kanzlerin. Keystone

Bei der Abstimmung im deutschen Parlament erhielt Angela Merkel 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen. Es gab 315 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen.

Formelle Ernennung folgt

Merkels grosse Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten verfügt zusammen über 399 der 709 Parlamentssitze. Für die Wahl des Kanzlers ist in Deutschland die Mehrheit aller Mitglieder des Bundestags erforderlich. Diese sogenannte «Kanzlermehrheit» entspricht derzeit 355 Stimmen. Merkel nahm die Wahl an.

Nach der Wahl stehen nun die Ernennung Merkels durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und ihre Vereidigung im Bundestag an. Anschliessend sollten auch ihre Minister ernannt und vereidigt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vereidigt. Merkel schwor auf die Verfassung, dass sie ihre Kraft «dem
Wohle des deutschen Volkes» widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden werde.

Sechs Monate bis zur Regierung

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Die Regierungsbildung hatte dieses Mal länger gedauert als je zuvor in der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Parlamentswahl am 24. September hatte die Koalition aus Merkels CDU, ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU und der SPD zusammen 13,8 Prozentpunkte Stimmen verloren. Die SPD wollte sich deshalb in der Opposition regenerieren.

Sondierungen zur Bildung einer «Jamaika»-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen scheiterten aber im November. Nach schwarz-roten Sondierungen, einem SPD-Sonderparteitag, Koalitionsverhandlungen und einer SPD-Mitgliederbefragung wurde der Vertrag zur Neuauflage der grossen Koalition erst am Montag dieser Woche unterschrieben.

Regierungschefin seit 2005

Die 63-jährige CDU-Vorsitzende regiert Europas grösste Volkswirtschaft seit November 2005. In ihrer ersten und dritten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer «schwarz-roten» grossen Koalition. Lediglich in der Legislaturperiode 2009-2013 reichten die Sitzzahlen im Parlament für ein «schwarz-gelbes» Bündnis mit der FDP.

Neue Regierung will keine neuen Schulden machen

Die neue deutsche Regierung plant Steuerentlastungen, eine Erhöhung des Kindergeldes und der Bildungsausgaben sowie Verbesserungen bei der Rente. Es bleibt aber dabei, dass im deutschen Haushalt keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen. Der Zuzug von Flüchtlingen soll die Zahl von 180'000 bis 220'000 pro Jahr möglichst nicht überschreiten, der Familiennachzug begrenzt werden.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

28 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Kari Raeschter (K. Raeschter)
    Merkel wird den Kurs in Deutschland fortsetzen, indem sie zwar Vollbeschäftigung weiter zum Ziel setzt, aber mit hohen dem Preis, dass Deutschland weiter zum Billiglohn-Land und Zeitarbeit-Land (d.h. ohne Festanstellung) wird. Diese Regierung wird nur halten, wenn die SPD während den vier Jahren "kuscht", um nicht Schuld zu sein bei einer allfälligen Koalitionsvertrags-Verletzung und somit noch mehr Wählerprozente verlieren würde wie jetzt schon.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    Würde mich echt interessieren, was die Merkel eigentlich den Eidgenossen angetan hat, dass sie hier so gut wie nichts anderes als Vorschuss-Prügel bezieht?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Max Blatter (maxblatter)
      Dazu habe ich zwei mögliche Antworten: 1.) Da es in den deutschen Medien oft keine offen zugänglichen Kommentar-Plattformen gibt, weichen manche deutschen Wutbürgerinnen und -bürger auf unsere Medien aus. 2.) Es mag auch eine gewisse Solidarität zwischen SVP- und AfD-nahen Kreisen spielen. Das Motto "Proletarier aller Länder vereinigt euch" wird von ihnen (unbewusst?) ja gerne übernommen, obwohl aus der "andern Ecke" stammend. (Apropos: Auch Marx und Engels haben die Frauen vergessen...)
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Philipp Etter (Philipp Etter)
    Elend, mitansehen zu müssen, wie sich Deutschland selbst zu Grunde richtet !!!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Marcel Chauvet (xyzz)
      Hallo, wie kommen Sie auf solche abstrusen Sprüche. Die Deutschen sind ein vitales Volk, wüsste auch nicht, vor allem wenn man sich in Europa umguckt, dass es, egal von wem, gelingt, es zugrunde zu richten.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Philipp Etter (Philipp Etter)
      @MC es ist mir ernst mit dem was ich geschrieben habe. Was ist mit der glänzenden Wirtschaftslage, wenn das Einkommen eines zweistelligen prozentualen Anteils der Beschäftigten nicht oder kaum mehr reicht zum überleben? Leute mit einem Minijob und 200Euro/Mt aus der Arbeitslosenstatistik rausgerechnet werden...und so weiter und so fort. Hören sie sich Pispers, Schramm und Uthoff an, diese Herren bringen die düsteren Bilder wenigstens mit Humor rüber. Ich mag Deutsche, habe selbst deutsche Ahnen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von Max Blatter (maxblatter)
      @Philipp Etter: Ja, dass es Ihnen ernst ist mit dem was Sie geschrieben haben, das merkt man schon! Dann darf ich doch sicher fragen: Was tun Sie ganz persönlich, um dem angeblich so notleidenden Deutschland unter die Arme zu greifen?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von Philipp Etter (Philipp Etter)
      @MB Ich versuche mich umfassend zu informieren über MSM und alternative Medien und ich komme immer wieder mit Deutschen ins Gespräch, wohne im Grenzkanton TG, frage nach, höre zu und gebe meinen Senf dazu, in der Hoffnung, den einen oder andern Denkprozess anzustossen. Erleichternd kommt dazu, dass mich Deutsche oft für einen Deutschen halten und manchmal glauben sie mir erst dann, dass ich Schweizer bin, wenn ich ihnen das Mundartwort "Chuchichäschtli" in Mundart vorspreche.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen