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Volkskongress in China Chinas Präsident Xi einstimmig wiedergewählt

  • Der chinesische Volkskongress hat Präsident Xi Jinping erwartungsgemäss für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt.
  • Keiner der Parlamentsabgeordneten stimmte gegen eine zweite Amtszeit von Xi.
  • Mit Wang Qishan wählte das Parlament ausserdem einen engen Verbündeten Xis zum Vize-Präsidenten.
Xi Jinping am Rednerpult.
Legende: Einstimmig als Präsident bestätigt: Xi Jinping. Reuters

Der 64-jährige Xi gilt bereits als der mächtigste Politiker in der Volksrepublik seit Jahrzehnten. Seit seinem Amtsantritt 2013 hat er Staat und Partei konsequent auf sich ausgerichtet. Neben dem Amt des Staatschefs hat er auch die Positionen des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei sowie des obersten Befehlshabers des Militärs inne.

Am Sonntag hatten die Abgeordneten die bisher in der Verfassung verankerte Begrenzung auf maximal zwei Amtszeiten für den Präsidenten aufgehoben. Damit könnte Xi auf Lebenszeit im Amt bleiben.

China als globaler Leader

Der 64-Jährige Xi hat ein umfassendes Programm angeschoben, um China international in eine Führungsposition zu bringen. Es reicht von der Durchsetzung von Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer bis hin zu einem globalen Infrastrukturplan, der als «neue Seidenstrasse» die Wirtschaftsmacht China mit anderen asiatischen Ländern sowie Europa und Afrika verbinden soll. Dazu gehört auch eine umfassende Modernisierung der chinesischen Streitkräfte.

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