Kann Sizilien Vorbild für ganz Italien sein?

Heute kam das neue italienische Parlament in Rom erstmals zusammen. Schon die Wahl der beiden Parlamentspräsidenten droht zu scheitern. Mitschuldig an der Situation ist die Bewegung von Komiker Beppe Grillo, die sich jeder Allianz verweigert. Anders sieht es in Sizilien aus.

Sizilien dient Restitalien immer wieder als Frühwarnsystem. Hier gewannen bei den Regionalwahlen im Herbst letzten Jahres die Anhänger von Beppe Grillo auf einen Schlag knapp 20 Prozent der Stimmen. Vier Monate später holten die Grillini auf nationaler Ebene gar fast 25 Prozent.

Auf Sizilien stellt eine Koalition um den linken Partito Democratico den Regionalpräsidenten: Rosario Crocetta, bekannt als ehemaliger Anti-Mafia-Bürgermeister und bekennender Homosexueller. Er verfügt über keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem macht das Parlament vorwärts bei den Reformen.

Crocetta sucht bei allen Einzelvorlagen immer wieder die Unterstützung der Grillini, wie Enrico del Mercato, Sizilien-Chef bei der Tageszeitung«La Repubblica», festhält. Diese erhält Crocetta auch. So zum Beispiel, als es um die Abschaffung der vier überflüssigen sizilianischen Provinzen ging. Ohne ihre Hilfe hätte Crocetta das nie durchgekriegt.

Kein Platz für Ränkespiele

Um die Grillini besser in die Institutionen einzubinden, hat ihnen Crocetta verschiedene Posten angeboten: Sie erhielten ein Vizepräsidium im Parlament und das Präsidium der Umweltkommission.

Enrico del Mercato, der als Chefredaktor jede Bewegung im Parlament verfolgt, hat festgestellt, dass die Präsenz der Grillini dem trägen sizilianischen Parlament gut tut: «Die Grillini zwingen Crocetta die angekündigten Reformen rasch anzugehen. Sie lassen ihm auch keinen Raum für politische Ränkespiele, da sie ihn mit ihrem Veto jederzeit stoppen könnten. Für Sizilien ist die Präsenz der Grillini bis jetzt ein Vorteil.»

Blockade auf nationaler Ebene

Auch wenn Sizilien in seiner Geschichte Entwicklungen immer wieder vorweggenommen hat, die sich später auch auf dem Festland manifestierten – das jetzige Modell kann nicht auf die nationale Ebene übersetzt werden, sagt del Mercato.

Auf Sizilien wird der Regionalpräsident vom Volk direkt gewählt. Er muss sich deshalb bei der ersten Parlamentssitzung keiner Vertrauensabstimmung stellen. Er geniesst das Vertrauen des Volkes bereits. In Rom ist das anders. Dort brauchen die Parlamentspräsidenten, Regierungspräsidenten und Staatspräsidenten eine zwei Drittelsmehrheit der Abgeordneten und Senatoren, weil sie nicht direkt vom Volk gewählt werden.

Del Mercato sagt, er wisse nicht, ob die sizilanischen Grillini Rosario Crocetta das Vertrauen ausgesprochen hätten. Fakt sei aber, dass die Grillini in Rom keine Regierung unterstützten. Da sie so zahlreich sind, die andern Parteien aber so fragmentiert, führt das auf nationaler Ebene zur totalen Blockade.