International - Zerwürfnis: Deutscher EU-Botschafter in der Türkei tritt zurück

Wegen eines Zerwürfnisses mit der türkischen Regierung hat der EU-Botschafter in der Türkei, der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, seinen Rücktritt erklärt. Ein Sprichwort löste den Ärger aus.

Inmitten der Spannungen zwischen der Europäischen Union und der türkischen Regierung nimmt der EU-Botschafter in der Türkei seinen Hut. Der aus Deutschland stammende Diplomat Hansjörg Haber sei zurückgetreten, sagte eine Vertreterin der EU-Delegation in Ankara. Zu den Gründen wollte sie zunächst nichts sagen.

Türkische Führung übt Kritik an Äusserungen Habers

Haber war Mitte Mai wegen einer Äusserung über das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei von der türkischen Regierung einbestellt worden.

Beginnen wie ein Türke und beenden wie ein Deutscher. Hier ist es umgekehrt.

Hansjörg HaberDeutscher Diplomat

Türkischen Medienberichten zufolge hat Haber gegenüber Journalisten mit
Blick auf die Vereinbarungen gesagt: «Wir haben ein Sprichwort: Beginnen wie ein Türke und beenden wie ein Deutscher. Hier ist es umgekehrt.»

Angespannte Beziehungen

Die EU und die Türkei hatten im März ein Abkommen zur Bekämpfung der Flüchtlingskrise vereinbart. Seitdem ist der Flüchtlingsstrom über die Ägäis Richtung Europa zwar weitgehend gestoppt, es kommt aber immer wieder zu diplomatischen Spannungen zwischen den Regierungen der EU und der Türkei.

Umstritten ist vor allem die geplante Visa-Befreiung für türkische Bürger in der EU. Zuletzt hatte die Armenien-Resolution im Deutschen Bundestag auch den Ton zwischen Berlin und Ankara weiter verschärft.

Türkei will Anti-Terror-Gesetze nicht für Visa-Deal ändern

Im Streit über die Visa-Freiheit für Türken bei der Einreise in Staaten der Europäischen Union (EU) beharrt die Regierung in Ankara auf ihrer Position. Die Türkei werde ihre Anti-Terror-Gesetze niemals ändern, auch wenn das bedeute, dass die geplanten Visa-Vereinbarungen nicht zustande kämen, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim. Die Türkei und die EU verhandeln seit 2013 über die Aufhebung der Visumspflicht für Türken bei Reisen von bis zu 90 Tagen in die Staatengemeinschaft. Als Teil des Flüchtlingsabkommens hatten beide Seiten im März vereinbart, die Visafreiheit bis zum Sommer auf den Weg zu bringen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Türkei 72 Bedingungen erfüllt. Der Grossteil davon ist zwar bereits umgesetzt, Streit gibt es aber über die von der EU geforderte Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze.