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Jahresrückblick 2014 Die Schweiz und ihre On/Off-Beziehung zur EU

Die Schweiz liegt im Herzen Europas und will doch nicht Teil der Europäischen Union sein. Das hat das Schweizer Stimmvolk im ausgehenden Jahr erneut deutlich gemacht.

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36 Kommentare

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  • Kommentar von M. Keller, Thurgau
    1989 fuhr der schwedische Aussenminister als Vertreter der EFTA zu Bundeskanzler Kohl (Vertreter des EWR), um dort gegen die geplante Abschottung der EWR-Staaten ggü Nichtmitgliedern zu protestieren; denn EWR-Mitglieder sollten damals gezwungen werden, die EFTA zu verlassen. Jeder sah, WER sich gegen WEN abschottet. Damals gabs noch kritische Stimmen WEGEN der EWR-Abschottung. Aber EU-Turbos sagen die CH schotte sich ab. Eine kritische Betrachtung der EU-Entwicklung tut not.
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  • Kommentar von M. Keller, Thurgau
    Man staunt irgendwie schon: je Schweiz-kritischer die Beiträge, desto eher werden sie freigschaltet (man erinnere an Beiträge eines Marcel Chauvet). EU-kritische Beiträge jedoch werden höchst selten und nur "dosiert" freigeschalten; zeigt man Alternativen zu Bilaterlalen/EWR/Beitritt auf, wirds schon kritisch. Wie kommt das eigentlich? Wie ist diese aktive Meinungslenkung mit dem öffentlichen Auftrag der Bakom in Einklang zu bringen? Stirbt das SRF ohne EU?
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  • Kommentar von P.Meier, Zürich
    Wie Undemokratisch die EU ist, hat sich bei der Abstimmung um die EU-Verfassung gezeigt. Als zwei Länder diese abgelehnt haben, wurde kurzer Hand beschlossen, keine weiteren Abstimmungen durch zu führen. Es herrscht nun eine Polit-Elite in Brüssel über alle Länder in der EU (und auch immer mehr über die Schweiz) ohne rechtliche Grundlage und ohne einen Auftrag der Bürger erhalten zu haben. Die EU erinnert immer mehr an die UdSSR. Und bei uns wollen die Linken, Grünen und die FDP in die EU.
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    1. Antwort von C. Schenk, Bern BE
      Ein Land, in dem eine Vorlage trotz Volks-Ja von 70% scheitern kann (Unwort: Ständemehr), sollte sich hüten, anderen Vorträge punkto Demokratie geben zu wollen. Erst mal vor der eigenen Haustür kehren, bitte, ja?
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    2. Antwort von M. Keller, Thurgau
      Das Ständemehr gehört diskutiert, richtig. Was jedoch indiskutabel ist, ist das Vorgehen der EU bei Abstimmungen: vgl. Irland und Lissabonner-Vertrag. Zweimal durch die Irländer abgelehnt. Die EU ergriff darum Sanktionen gg. Irland, und lies daraufhin nochmal abstimmen... Sezession von Katalonien: nicht im Sinn der EU, somit verboten. Der CH drohen "stimmt blos richtig". Wo's Abstimmungen gab (bsp. AT) gibts nur noch unverbindliche Bürgerbefragungen. Brüssels Macht soll nicht unterwandert werden
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