Auch Biberist macht weiter mit bei der Grossfusion Solothurn

Die Gemeindeversammlung von Biberist hat am Donnerstagabend dem Fusionsvorvertrag zugestimmt. Mit 168 Ja gegen 120 Nein fiel die Zustimmung relativ deutlich aus. Damit klären nun insgesamt fünf Gemeinden im Raum Solothurn eine Fusion eingehend ab.

Das Gemeindehaus von Biberist

Bildlegende: Die Gemeindeverwaltung Biberist (Bild) könnte bald leer stehen: Wenn Solothurn tatsächlich auf 40'000 Einwohner wächst. zvg

291 Stimmberechtigte haben sich am Donnerstag im Kongresszentrum Biberena eingefunden, eine «ausserordentlich hohe Zahl», wie die Gemeinde am späten Abend mitteilte. Es geht um eine vielleicht zukunftsweisende Entscheidung: Die mögliche Grossfusion von diversen Gemeinden in der Region Solothurn.

Die Zustimmung zum Fusionsvorvertrag fällt nach einer einstündigen Diskussion. Mit 168 gegen 120 Stimmen sagt Biberist Ja zum Vorvertrag. Damit prüft die Gemeinde nun mit vier anderen Gemeinden im Wasseramt die Fusion: Solothurn, Zuchwil, Derendingen und Luterbach sind ebenfalls mit von der Partie.

Stadt Solothurn mit über 40'000 Einwohnern

Würden diese fünf Gemeinden tatsächlich fusionieren, so entstünde eine Gemeinde mit weit über 40'000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Ursprünglich war das Projekt sogar noch grösser: Bellach und Langendorf haben sich aber aus den Fusionsverhandlungen verabschiedet.

Die Stadt Solothurn und ihre benachbarten Gemeinden versprechen sich von einer allfälligen Fusion mehr Gewicht. Aktuell hat die Stadt Solothurn knapp 17'000 Einwohner. Der Vorvertrag ist aber noch kein Fusionsentscheid: Erst jetzt wird ein eigentlicher Fusionsvertrag ausgearbeitet.

Wie weiter?

Dafür zuständig sind 7 bis 8 Arbeitsgruppen, die sich mit Themen wie Finanzen, Schulstandorte, oder Energiefragen befassen. Wichtig ist, dass die Bevölkerung Gelegenheit erhalten wird, beim Ausarbeiten des Vertrags mitzuwirken

Bis Ende 2014 soll der Fusionsvertrag vorliegen. In der zweiten Hälfte 2015 sind die Abstimmungen in den einzelnen Gemeindeversammlungen vorgesehen, gegen Ende 2015 die Urnenabstimmungen. Am 1. Januar 2018 sollte die Fusion in Kraft treten, rechtzeitig zu Beginn der Legislaturperiode 2018-2021. Machen alle 5 Gemeinden mit, wäre Solothurn ab diesem Datum etwa gleich gross wie Thun.