Bau von Biodieselanlage in Bad Zurzach weiterhin unsicher

Die geplante Biodieselanlage in Bad Zurzach kommt nicht vom Fleck. Nachdem die Gemeinde letzten November einen Baustopp verhängt hatte, ist auch nach der letzten Gemeinderatssitzung nicht klar, wann die Firma mit dem Bau beginnen kann. Zuerst muss die Bauherrin weitere Unterlagen einreichen.

Bauen will die Firma «Green Bio Fuel». Zuerst wollte diese in der geplanten Anlage die afrikanische Pflanze Jatropha zu Biodiesel zu verarbeiten. Für dieses Projekt erhielt sie auch eine Baubewilligung. Als die Firma aber bekannt gab, statt der Jatrophapflanze altes Speiseöl und alte Fette zu verarbeiten, begannen die Probleme.

Arbeiter einer Biodieselfabrik bedient ein Ventil.

Bildlegende: Die Biodieselfabrik in Bad Zurzach kommt nicht vom Fleck - im Bild eine Biodieselanlage in Nordbrandenburg. Keystone

Auf Grund dieser neuen Voraussetzungen verfügte der Gemeinderat einen Baustopp. Beim Kanton Aargau war zu hören, dass es nun eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und damit – wenigstens teilweise – auch ein neues Baubewilligungsverfahren brauche. Green Bio Fuel hingegen beharrt auf der Baubewilligung und findet den Baustopp rechtswidrig.

Dem Streit liegt im Moment eine Interpretationsfrage zu Grunde. Ist altes Speiseöl Abfall oder ein Rohstoff? Bevor der Kanton Aargau diese Frage nicht geklärt hat, gibt es im Verfahren keine Fortschritte. Wird altes Speiseöl nämlich als Rohstoff eingestuft, ist die jetzige Baubewilligung rechtens, im andern Fall müsste das Verfahren wiederholt werden.

Der Gemeinderat hat nun am Montag beschlossen, dass Green Bio Fuel bis Mitte Februar zusätzliche Unterlagen einreichen muss. Erst dann sind weitere Schritte möglich. Die Planung der Bad Zurzacher Biodieselanlage dauert nun schon fast 5 Jahre.