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Solothurner Politik Christian Imark soll SVP-Präsident werden

Der Nationalrat soll die Kantonalpartei zurück auf die Erfolgsspur führen. Die SVP stellt sich auch sonst neu auf.

Bei den kantonalen Wahlen 2017 verlor die Solothurner SVP Wähler und einen Sitz im Kantonsrat. Zudem hatte ihr Regierungsratskandidat keine Chance, weshalb die SVP nach wie vor nicht in der Regierung vertreten ist.

Das hatte zu Unstimmigkeiten in der Partei geführt. Präsident Silvio Jeker wurde zum Rücktritt aufgefordert und nahm den Hut.

Nun soll die Solothurner SVP ganz neu aufgestellt werden, teilt die Partei mit. Als neuen Präsidenten schlägt die Parteileitung Nationalrat Christian Imark aus Fehren vor.

Christian Imark soll es (wieder) richten

Christian Imark im Nationalratssaal am Rednerpult
Legende: Auf den Schwarzbuben Jeker soll wieder ein Schwarzbube folgen als Parteipräsident: Nationalrat Christian Imark. Keystone

Imark hat (zusammen mit Nationalrat Walter Wobmann) die SVP nach dem Abgang von Jeker bereits ad interim geführt.

Zudem soll die Parteiführung personell verstärkt werden. Bislang habe zu viel Arbeit auf zu wenig Schultern gelastet, findet die Parteileitung. Deshalb schlägt sie nun mehrere Vizepräsidenten vor:

  • Beat Künzli soll den Präsidenten vertreten und sich um die Amteiparteien kümmern
  • Christine Rütti soll die vielen Partei-Anlässe organisieren
  • Remy Wyssmann soll die Themen Asyl- und Ausländerpolitik, Sicherheit und Justiz betreuen
  • Richard Aschberger soll das Dossier Wirtschaft, KMU und Verkehr unter sich haben

Parteitag entscheidet über Reformen

Mit der neuen Struktur des Präsidiums und der «Ausrichtung auf Kernthemen» hofft die SVP, dass sie von den Wählern künftig wieder besser wahrgenommen wird. Die Parteileitung zeigt sich in einer Mitteilung überzeugt, dass «diese Schwäche» beseitigt werden könne.

Ob die Solothurner SVP tatsächlich neu aufgestellt wird, zeigt sich an einer ausserordentlichen Generalversammlung nächste Woche in Kriegstetten. Dort müssen Christian Imark und seine Vizepräsidenten auch noch von der Parteibasis gewählt werden.