Deponie Däniken: Kantonsrat heisst Beschwerde der Gemeinde gut

Das Kantonsparlament Solothurn will, dass die Regierung noch einmal über die Bücher geht. Die gegenläufigen Interessen sollen genauer gegeneinander abgewogen werden.

Kartenausschnitt

Bildlegende: Der Kanton möchte am Standort Bergmatt in Däniken eine Bauschutt-Deponie einrichten. Die Gemeinde wehrt sich dagegen. Google Maps (Bearbeitung SRF)

Der Kantonsrat hiess die Beschwerde der Gemeinde mit grosser Mehrheit gut. So schnell gibt es in Däniken also keine Deponie für Inertstoffe. Die Regierung beabsichtigt, das Areal Bergmatte in Däniken als Standort für eine derartige Deponie im Richtplan festzuschreiben.

Aber Däniken wehrte sich gegen diese Pläne. Aus Sicht der Gemeinde ist der Standort als Deponie ungeeignet. Zum einen müsste Wald gerodet werden. Zum anderen liege der Standort in einem Rutschgebiet und am Rand des Gewässerschutzbereichs. Zudem sei er Teil der Juraschutzzone und beeinträchtige einen Wildtierkorridor.

Regierung muss über die Bücher

Bei der Regierung blitzte die Gemeinde mit ihrer Beschwerde ab. Im Kantonsrat hingegen stiess sie am Mittwoch auf offene Ohren. Kantonsrat Werner Christen, Sprecher der Justizkommission: «Das Gesetz verlangt eine Interessenabwägung. Das wurde bis jetzt zu wenig gründlich gemacht. Es lässt sich nicht entnehmen, welche Interessen gegeneinander abgewogen und wie sie gewichtet wurden.»

Der Kantonsrat wies die Vorlage also vor allem aus formalen Gründen zurück. Der Kantonsrat hat nicht grundsätzlich Nein gesagt zu einer Deponie für Inertstoffe in Däniken. Er will aber über eine bessere Vorlage abstimmen können.

Inertstoffe

Mit Inertstoffen ist vor allem Bauschutt gemeint. Es sind ungiftige Abfälle, die nicht verrotten und die auch nicht brennen können. Im Kanton Solothurn gibt es momentan drei Deponien für Inertstoffe:

  • Weid (Hausenstein-Ifenthal)
  • Erlimoos (Trimbach)
  • Attisholz (Riedholz)

Die Regierung will eine weitere Deponie in Däniken, weil der Platz nicht reicht.