Der Kanton Solothurn schreibt rote Zahlen

Gut 121 Millionen Franken gross ist das Minus, das der Kanton Solothurn 2013 in seiner Rechnung hat. Das ist zwar deutlich besser als erwartet. Dennoch ist der Kanton Solothurn noch nicht wieder auf Kurs. Genau das treffe aber in den nächsten Jahren ein, versichert der Finanzdirektor.

so Rechnungsabschlüsse Kanton Solothurn (in Millionen Franken) Die Rechnung 2013 schliesst wie die Rechnung 2012 mit einem Aufwandüberschuss ab. Dieser beträgt 2013 gut 120 Millionen Franken.

Es waren eigentlich gute Nachrichten, die der Kanton Solothurn am Donnerstagmorgen den Medien mitteilen konnte. Eine Rechnung, die um rund 25 Millionen Franken besser abschneidet als erwartet. In guten Zeiten würden solche Nachrichten gewürdigt und vielleicht gar gefeiert. In schlechten Zeiten jedoch heben sie die Stimmung nicht wirklich. Und so war es auch am Donnerstagmorgen.

Roland Heim

Bildlegende: Finanzdirektor Roland Heim: «Mit dem Massnahmenpaket haben wir einen wichtigen Schritt gemacht». SRF

Deutlich mehr Steuererträge

Den 25 Millionen stehen nämlich 121 Millionen Franken Defizit gegenüber, welche der Kanton im letzten Jahr gemacht hat. Dass das Defizit nicht ganz so gross wurde wie erwartet, liegt zum einen an den Solothurner Steuerzahlern. Bei den natürlichen Personen gab es nämlich 23 Millionen Franken mehr als erwartet.

Und in anderen Bereichen wurde mehr gespart oder weniger Geld gebraucht, zum Beispiel bei den Ergänzungsleistungen der AHV. Gleichzeitig verloren aber die Aktien des Energiekonzerns Alpiq an Wert, was für den Kanton wiederum ein Minus von zehn Millionen Franken in der Rechnung bedeutete.

Die Ausgangslage des Kantons Solothurn bleibt aber unverändert: Die vom Kantonsrat verabschiedete Steuererhöhung und auch das Massnahmenpaket waren und bleiben dringend nötig. Auch mit dem besseren Rechnungsergebnis vergrössert der Kanton Solothurn seinen Schuldenberg um gut 160 Millionen Franken auf über 600 Millionen. Und er verkleinert gleichzeitig auch das Eigenkapital. War dieses Ende 2012 noch bei rund 415 Millionen, sind davon jetzt noch gut 263 übrig.

Selbstfinanzierungsgrad noch weiter im Keller

Denn: Der Kanton Solothurn konnte bereits 2012 seine laufenden Ausgaben nicht mehr durch die Einnahmen decken – und das war auch im vergangenen Jahr nicht anders. Im Gegenteil. Es wurde gar noch schlimmer: Der Selbstfinanzierungsgrad des Kantons sank von minus 41 Prozent noch weiter auf minus 48 Prozent.

«Dieses Zahl sollte eigentlich im grünen Bereich sein, und nicht im Minus», erklärte der Chef vom Amt für Finanzen, Andreas Bühlmann. Und auch der Finanzdirektor und CVP-Regierungsrat Roland Heim ist über diese Zahl nicht erfreut.

Trotz alledem versichern beide, dass der Kanton Solothurn auf gutem Weg ist und rechtzeitig Massnahmen getroffen hat, um wieder auf Kurs zu kommen. «Mit dem Ja zum Massnahmenpaket des Kantonsrats haben wir einen wichtigen Schritt gemacht», erklärte Heim gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Radio SRF. Das einzige Ziel sei es nun, bis 2017 einen ausgeglichenen Finanzhaushalt wieder herzustellen. Und das, so Heim, sei möglich.

Unterstützung erhält der Finanzdirektor auch von Beat Loosli (FDP), dem Präsidenten der Finanzkommission. «Wir haben Geld für schlechte Zeiten auf die Seite getan, und jetzt müssen wir davon brauchen.» Gleichzeitig brauche es aber auch Massnahmen bei den Einnahmen und Ausgaben. Diese hätten Regierung und Kantonsrat rechtzeitig getroffen, so Loosli.

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