Gemeinde Lostorf will Dienstleistungen streichen

Die Solothurner Gemeinde bietet ihren Einwohner viele Dienstleistungen freiwillig an. Zu viele, wie nun der Gemeinderat findet. Er ist daran, die Angebotspalette zu kürzen.

Luftaufnahme von Lostorf aus dem Jahre 2010.

Bildlegende: Lostorf will seinen Bürgern künftig weniger anbieten und bei den freiwilligen Angeboten sparen. Keystone

Die Gemeinde Lostorf schreibt seit Jahren rote Zahlen. «Unsere Ausgaben steigen ständig, vor allem in den Bereichen Bildung und Soziales», sagt Gemeindepräsident Thomas Müller gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn. Diese Ausgaben könne man nicht beeinflussen.

Eine Steuererhöhung will der Gemeinderat vermeiden. Stattdessen überprüft die Gemeinde ihre Dienstleistungen mit dem Ziel, einige zu streichen. Gewisse Dienstleistungen sind für Gemeinden nämlich von Gesetzes wegen obligatorisch, andere jedoch freiwillig.

Besuch beim Kieferorthopäden soll Einwohner mehr kosten

Der Lostorfer Gemeinderat schaute sich bei den Nachbarsgemeinden um. Das Fazit von Gemeindepräsident Müller: «Im Vergleich mit den anderen Gemeinden sind wir wohl zu grosszügig». Lostorf habe 50 freiwillige Dienstleistungen im Angebot, was wohl zu viel sei, so Müller.

Der Gemeinderat hat bereits Ideen, welche Dienstleistungen abgebaut werden könnten. Thomas Müller nennt drei Beispiele. Erstens übernehme die Gemeinde heute einen grossen Teil des Besuchs beim Kieferorthopäden, unabhängig vom Einkommen des betroffenen Einwohners. Neu soll der finanzielle Beitrag der Gemeinde an das Einkommen gekoppelt werden.

Frühzahler der Steuerrechnung erhalten weniger Skonto

Zweitens wolle man die Beiträge beim Bestattungswesen senken. Grabkreuz, Gemeindegrab, Grabstätten öffen und schliessen – heute ist das alles gratis für die Einwohner von Lostorf, in Zukunft möglicherweise nicht mehr. Und drittens wolle man das Skonto bei der Bezahlung der Steuerrechnung kürzen. Derzeit gewährt Lostorf einen sehr hohen Skonto von drei Prozent. Dies sei ein Verlustgeschäft für die Gemeinde, so Müller

Andere Dienstleistungen will der Gemeinderat beibehalten. So sollen die Ortsparteien und Verein weiter finanzielle Beiträge erhalten und die Einwohner sollen die SBB-Tageskarte bei der Gemeinde beziehen können. Dem Gemeinderat sei es wichtig, dass Lostorf für seine Einwohner attraktiv bleibe. «Wir wollen keine Muskeln abbauen, sondern Fett», sagt der Gemeindepräsident.