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Justizkommission untersucht Rückfall eines Kinderschänders: Solothurner Justiz am Pranger

Die Solothurner Justizkommission wollte Antworten auf die wichtigsten Fragen in einem aussergewöhnlichen Fall.

Legende: Video Solothurner Justiz in der Kritik abspielen. Laufzeit 04:02 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 06.12.2018.

Die Vorgeschichte: Ende November wurde in Olten ein Mann verhaftet. Gegen ihn läuft ein Strafverfahren wegen sexueller Handlungen mit einem Kind. Es wäre nicht das erste Mal. 2006 vergewaltigte er in Starrkirch SO ein achtjähriges Mädchen. Zuvor verging er sich an weiteren Kindern. Er wurde wegen Vergewaltigung verurteilt und musste in einer geschlossenen Anstalt eine Therapie machen.

Als die Therapie noch mal verlängert wird, wehrt sich der Mann vor Gericht. Mehr als 230 Stunden Therapie hatten nichts gebracht, weil er sich nicht für pädophil hält. Deshalb entschied das Obergericht, dass die Massnahme aufgehoben wird. Der Grund: Gemäss Gesetz ist eine stationäre Massnahme nur möglich, wenn es Aussichten auf einen Therapieerfolg gibt.

2016 wurde er entlassen. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Verwahrung gefordert. Doch das war wegen juristischer Hürden nicht möglich. Nach der Entlassung wurde er von den Behörden überwacht. Trotzdem ist er jetzt möglicherweise rückfällig geworden.

Die Anhörung der Verantwortlichen: Am Donnerstag musste unter anderem Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck Fragen der Justizkommission beantworten. Auch der Solothurner Justizdirektor Roland Fürst wurde angehört. Die zentrale Frage: Wie kann es sein, dass ein rückfallgefährderter Kinderschänder frei ist und rückfällig wird?

Michael Leutwyler, Vorsteher des Solothurner Amtes für Justizvollzug, gab ein kurzes Statement zum Fall ab: «Grundsätzlich war die Ausgangslage sehr anspruchsvoll für die Vollzugsbehörde. Wir hatten die Situation, dass wir eine ambulante Massnahme durchführen mussten, nachdem die therapeutische Behandelbarkeit verneint wurde. Wir haben William W. sehr eng angebunden, aber schliesslich kann man mit einem ambulanten Therapiesetting keine Rückfallprävention garantieren.»

Das Unverständnis: Für den Solothurner SVP-Nationalrat Christian Imark zum Beispiel wirft der Fall viele Fragen auf. «Die Bevölkerung versteht das nicht, wie ein sechsfacher Kinderschänder frei herumlaufen kann, obwohl mehrere Gutachter unabhängig voneinander sagen, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass der wieder rückfällig wird», ärgert er sich in der Sendung «Schweiz aktuell».

«Wir fordern klar, dass die Justizkommission einen Ausschuss bildet, der die Sache sauber aufklärt. Nicht einfach schnell an einem Nachmittag mit ein paar Befragungen. Das muss seriös abgeklärt werden, weil es auch ein komplexer Fall ist, der Jahre zurückliegt», meint Nationalrat Imark.

Die Politik greift ein: Die Justizkommission des Parlaments ist aktiv geworden. «Die Justizkommission will sich ins Bild setzen lassen aus erster Hand, was in diesem Fall passiert ist. Das wird bis ins Jahr 2014 zurückgehen. Wir wollen wissen, wie die Abläufe waren», sagte Beat Wildi, Präsident der Kommission, am 2. Dezember gegenüber SRF. In diesem Fall sei das Interesse der Öffentlichkeit so gross, dass die Justizkommission fast verpflichtet sei, tätig zu werden, meinte Wildi.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Nicole Meier (Oliv)
    Wie kann so etwas in der Schweiz passieren!? Aber es passt, verwundert mich irgendwie nicht! Eine Kathastrophe für die Kinder die ein Leben lang wegen Unfähigkeit und Achtlosigkeit einer Behörde gezeichnet sein werden. Man könnte es fast als Beihilfe bezeichnen - wenn man den Faden weiter spuhlt. Welche Konsequenzen werden die Verantwortlichen ziehen?!!
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  • Kommentar von Bruno Bär (Bo Katzman)
    Nicht stationär therapierbar heisst doch nicht anderes als unheilbar, was logischerweise die Verwahrung zur Folge haben MUSS. Die Ausrede, dass das Gesetz dann eine Freilassung vorschreibe, weil die Strafzeit abgelaufen sei, ist ein schlechter Witz auf dem Buckel unschuldiger Kinder.
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  • Kommentar von tom rosen (tom rosen)
    Keine Sorge, des Justizfilz und die dortige Günstlingswirtschaft wird sich wie immer, hier sogar über das Kindswohl hinweg selbst schützen. Nestbeschmutzer werden gnadenlos weggemobbt, schliesslich muss man den Abnfängen wehren. Man stelle sich bloss einmal vor, dass Justitzentscheider und ihre fett im Speck sitzenden Gutachter und Helfershelfer für Fehlurteile oder -entscheide zur Rechenschaft gezogen würden! Ab ins Gefängnis mit direkten und mit verantwortungslosen, mittelbaren Kinderschändern
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