Kommt der neue Solothurner Finanzausgleich vors Volk?

Das Netzwerk der kleinen und mittleren Gemeinden ruft zum Kampf gegen den neuen Solothurner Finanzausgleich auf. Und der Ruf wird gehört. Gleich fünf Gemeinden stimmen in den nächsten Tagen darüber ab, ob sie das Referendum ergreifen. Nicht alle Gemeinden tun dies aus den gleichen Gründen.

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Solothurnerinnen und Solothurner an der Urne über den neuen Finanzausgleich abstimmen können, ist gross. Die Hürde dazu ist nämlich tief. Lediglich fünf Gemeinden müssen das Referendum ergreifen, und schon wird der ganze Kanton zur Urne gerufen.

Ortsschild der Solothurner Gmeinde Bättwil.

Bildlegende: Widerstand gegen den neuen Finanzausgleich gibt es unter anderem aus Bättwil. ZVG

Diese fünf Gemeinden könnten Lommiswil, Feldbrunnen, Grindel, Rodersdorf und Bättwil sein. In diesen Gemeinden ist das Referendum für die nächste Gemeindeversammlung traktandiert.

Beim Netzwerk der kleinen und mittleren Gemeinden des Kantons Solothurn (Kmg SO), der treibenden Kraft hinter dem Referendum, ist man zuversichtlich, dass noch weitere Gemeinden folgen werden und das Referendum am Schluss tatsächlich zustande kommt.

Kommt es zu einer unheiligen Allianz?

Die Beweggründe, weshalb sich die Gemeinden gegen den neuen Finanzausgleich wehren, sind unterschiedlich. Es sind nicht nur Gemeinden dabei, welche vom bisherigen Finanzausgleich mehr profitiert haben, sondern mit Feldbrunnen auch eine reiche Gemeinde, die nicht noch mehr zahlen will.

Bei einer Volksabstimmung könnte es zu einer «unheiligen Allianz» kommen. So, wie sich auch schon bei der Abstimmung im Kantonsrat im Mai ein unterschiedliches Bild zeigte. Neben der SVP stimmten auch die FDP-Gemeindepräsidentin von Feldbrunnen und ein SP-Stadtrat aus Olten gegen den Finanzausgleich. Auch Olten würde mehr zur Kasse gebeten.

Netzwerk der kleinen Gemeinden wächst

Dem noch jungen Kmg SO hat der Kampf gegen den Finanzausgleich soeben ein zusätzliches Mitglied beschert. Rodersdorf ist neu beigetreten. Damit machen beim Netzwerk, das sich als zusätzliche Stimme zum grossen Verband der Einwohnergemeinden versteht, nun 10 Gemeinden mit.

Zusammen repräsentieren die Mitgliedsgemeinden 10‘300 Einwohner. Die kleinste Gemeinde ist Grindel mit 464 Einwohnern, die grösste Nuglar mit 1488.

(Regionaljournal Aargau Solothurn, 12.03 Uhr)