Kuhhandel bei Direktionszuteilung im Oltner Stadtrat

Nach längerem Hin und Her hat die Stadtregierung von Olten die Direktionen neu verteilt. Neuer Finanzdirektor soll Benvenuto Savoldelli (FDP) werden. Thomas Marbet (SP) soll die Baudirektion übernehmen, Stadtpräsident Martin Wey (CVP) die Bildung. Die Oltner FDP ist trotzdem noch nicht zufrieden.

Eingang Stadthaus Olten

Bildlegende: Im Oltner Stadthaus kann nun wieder richtig gearbeitet werden: Der Stadtrat hat die Direktionen neu verteilt. SRF

Wer in Olten welcher Direktion vorsteht, ist seit Wochen ein grosser Zankapfel. Gestritten worden ist vor allem um die Finanzdirektion. Eine Mehrheit des Parlamentes wollte nicht Thomas Marbet, Bankenfachmann der SP, mit den Stadtfinanzen betrauen.

Nun verzichtet Marbet offenbar freiwillig und überlässt Benvenuto Savoldelli (FDP) die Finanzendirektion. Savoldelii zieht im Gegenzug seine Kandidatur für das Vizepräsidium zurück. Damit wird der Weg frei für Thomas Marbet als Vize-Stadtpräsident. Die Wahl findet am 22. September statt.

Stadtregierung einigte sich einvernehmlich

Marbet soll in der Stadtregierung nun für die Baudirektion verantwortlich sein, während Stadtpräsident Martin Wey in die Bildungsdirektion wechselt. Mit dieser Zuteilung sind in der Stadtregierung offenbar alle einverstanden. Die Zuteilung sei «einvernehmlich» erfolgt, teilt die Stadt Olten am Montag mit.

Die Oltner FDP hingegen ist auch mit diesem zweiten Vorschlag der Oltner Stadtregierung nicht einverstanden. Auf Antrag der FDP hatte das Gemeindeparlament im Juni eine erste Direktionszuteilung abgelehnt. Nun giftelt die Partei in ihrer Medienmitteilung vom Montag: «Drei von fünf Stadträte haben das Parlament verstanden».

FDP zielt direkt auf Peter Schafer

«Noch immer nicht optimal» findet die FDP, dass Iris Schelbert (Grüne) und Peter Schafer (SP) ihre Direktionen behalten sollen. Die beiden stellten sich damit gegen die vom Parlament gewünschte umfassende Bewegung in der Stadtregierung, kritisiert die FDP.

Ein Dorn im Auge ist den Freisinnigen insbesondere, dass Peter Schafer nach 12 Jahren die Sozialdirektion nicht abgeben will. Unter seiner Leitung seien die Sozialkosten in Olten explodiert, kritisiert die FDP.

Peter Schafer hält sich bedeckt

Am 22. August entscheidet das Oltner Gemeindeparlament erneut, ob es die Zuteilung der Direktionen akzeptiert oder nicht. Ob die FDP einlenkt oder die Zuteilung weiter torpediert, lässt die Partei noch offen.

Und was sagt Peter Schafer zu den Angriffen der FDP? Er wollte sich am Montag auf Anfrage des Regionaljournals von Radio SRF nicht dazu äussern und verweist lediglich darauf, dass die Zuteilung in der Stadtregierung einvernehmlich gelöst worden sei.