Eine Schuldenlast von über 30 Millionen und ein Defizit von wahrscheinlich rund 1,5 Millionen Franken laut Finanzkommission: Die finanzielle Situation in Oberentfelden bei Aarau ist angespannt. Aus diesem Grund wollte der Gemeinderat den Steuerfuss für das Budget 2015 von aktuell 104 auf neu 116 Prozent steigern.
Diesem Ansinnen hat das Stimmvolk nun eine sehr deutliche Abfuhr erteilt. Die Stimmbeteiligung war mit 65,6 Prozent hoch.
Schlussergebnis Budget-Abstimmung
| Ja-Stimmen | Nein-Stimmen | ||
|---|---|---|---|
| 776 | 26,3 % | 2178 | 73,7 % |
Das Resultat der Urnenabstimmung ist klar. Die Vorgeschichte allerdings lässt aufhorchen: An der Gemeindeversammlung vom 27. November wurde die massive Steuererhöhung nämlich noch knapp gutgeheissen: Mit 107 zu 106 Stimmen.
Sehr erfolgreiches Referendum
Dieser «Zufallsentscheid» bewegte ein Komitee rund um Alt-Gemeindammann Max Gysin dazu, das Referendum zu ergreifen. Innert kurzer Zeit sammelte die Gruppe über 1300 Unterschriften gegen den Budget-Entscheid der Gemeindeversammlung - nötig gewesen wären lediglich etwa 450 Unterschriften.
Das «Steuer-Wunder» von Oberentfelden war also von kurzer Dauer. Das Abstimmungsergebnis dürfte auch den Gemeinderat nicht überraschen. Bereits im Dezember erklärte Gemeindeammann Markus Werder (SVP) gegenüber SRF, dass er mit einem Nein an der Urne wohl rechnen müsse.
Neues Budget im Frühling
Nun muss der Gemeinderat noch einmal über die Bücher. Das Referendumskomitee wünscht sich einen Kompromiss: Eine Steuerfusserhöhung um 6 Prozentpunkte auf 110 Prozent. Einen neuen Vorschlag unterbreiten muss nun allerdings der Gemeinderat. Dieser trifft sich am Montagabend zu einer Sitzung.
Ich denke, man sollte das Geld richtig einsetzen.
Gemeindeamman Markus Werder sagte im Vorfeld gegenüber Radio SRF, dass man sich die Frage stellen müsse, wie eine Gemeinde betrieben werden könne, damit sie Lebenswert und gleichzeitig die Finanzen im Griff habe. Man werde aber auch besprechen, welche Schulden noch verantwortbar seien. Es gelte zu verhindern, dass das Defizit noch grösser werde.
Viele Sparmassnahmen wurden über die letzten Jahre bereits eingeleitet.
Eine ausserordentliche Gemeindeversammlung entscheidet am 31. März über das überarbeitete Budget. Ob es dann noch für ein «Steuer-Wunder» reicht, ist fraglich.
