Oensingen: Stellenplan «vergessen» und nun bewilligt

An einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung hat Oensingen am Montagabend den Stellenplan der Gemeindeverwaltung bewilligt. Mit 45 Ja- zu 6 Neinstimmen. Das Traktandum war bei der Budget-Gemeindeversammlung im Dezember vergessen gegangen. Allerdings: Es ist sogar noch dümmer gelaufen.

Ortsschild von Oensingen

Bildlegende: Oensingen wächst stark: Deshalb wächst auch die Verwaltung. Was jetzt wieder regelmässig vom Stimmvolk genehmigt wird. SRF

Dumm gelaufen, könnte man sagen: In Oensingen musste das Stimmvolk am Montagabend über den Stellenplan der Gemeindeverwaltung entscheiden. Das Traktandum wäre eigentlich für die Buget-Versammlung im Dezember vorgesehen gewesen, hiess es in der Botschaft des Gemeinderats. Man habe es damals aber vergessen. Der Gemeinderat bat um Entschuldigung und holte das Versäumnis nun nach.

Die Gemeindeversammlung habe grosses Verständnis gezeigt für den begangenen Fauxpax, teilt die Gemeinde dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Radio SRF mit. Weiter sei das Wirken des Gemeinderates und der Verwaltung gewürdigt worden.

Der Stellenplan: Er erklärt explizit, wie viele Arbeitsstellen in jeder Verwaltungseinheit bestehen und wo man mehr Personal angestellt hat. Gemäss Solothurner Gemeindegesetz muss über Veränderungen im Stellenplan zwingend die Legislative entscheiden: Also ein Gemeindeparlament oder eben das Stimmvolk an einer Versammlung.

Kein Traktandum seit 2012

Doch in Oensingen lief das mehrere Jahre lang anders: 2012 entschied der Gemeinderat «auf Antrag des damaligen Leiters der Verwaltung» (Originaltext Botschaft), dass man den Stellenplan in Eigenregie verändert. Der Gemeinderat wollte damit nicht etwa «am Volk vorbei» entscheiden: Er ging davon aus, dass das Stimmvolk mit dem Budget ja eigentlich ausreichend informiert sei. Im Budget ist ja ersichtlich, wofür die Gemeinde wie viel Geld ausgibt.

Inhaltlich stimmt diese Argumentation vielleicht - rechtlich geht es aber nicht. Das hat der Gemeinderat inzwischen bemerkt und legte deshalb den Stellenplan 2016 am Montag dem Stimmvolk vor. Inzwischen hat sich der Stellenetat in der Gemeindeverwaltung Oensingen ziemlich gewandelt: 700 zusätzliche Stellenprozente hat der Gemeinderat seit 2012 bewilligt (siehe Tabelle).

Stellenplan Gemeinde Oensingen

Abteilung
Stellenplan 2012
Stellenplan 2016
Administration470670
Finanzen390440
Bau360490
Werkhof700800
Hausdienste545665
Schule / Soziales / Bibliothek
333.5433.5

Ein happiger Stellenplan

Diese mussten nun also nachträglich abgesegnet werden quasi. Der Gemeinderat hatte immerhin gute Argumente für seine zusätzlichen Stellen in der Verwaltung: Oensingen ist in den letzten vier Jahren um etwa 1000 Personen gewachsen. Es braucht deshalb unter anderem zusätzliche Mitarbeiter, um Steuerrechnungen auszustellen. Oder Unterhaltspersonal für das neue Sportzentrum und die neuen Kindergärten.

Plus 700 Stellenprozente: Das tönt nach viel. Aber eben: Es geht um eine Periode von immerhin vier Jahren. Künftig dürfte das Personalwachstum in Oensingen wieder übersichtlicher ausfallen. Weil das Stimmvolk wieder Jahr für Jahr über Änderungen im Stellenplan entscheiden kann.

Regelung im Aargau

Auch im Kanton Aargau entscheidet die Legislative (also Gemeindeparlament oder Stimmvolk) über Änderungen im Stellenplan der Verwaltung. Allerdings muss dafür laut Kanton jeweils das «Dienst- und Besoldungsreglement» der Gemeinde angepasst werden.