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Aargau Solothurn Olten ohne Stadtpolizei: Kapo und Vereine ziehen positive Bilanz

Olten ohne Stadtpolizei – das scheint zu funktionieren. Von mehreren Seiten gibt es Lob für die Integration der Stadtpolizei in die Kantonspolizei. Eine erste Bilanz nach sechs Monaten fällt positiv aus. Und doch gibt es Momente, in denen mancher Oltner «seine Stapo» wieder haben möchte.

Olten war eine Herausforderung für die Kantonspolizei. Das sagt deren Kommandant Thomas Zuber, nachdem sein Korps seit gut einem halben Jahr in Olten für die Sicherheit zuständig ist. Im Gegensatz zu den anderen Gemeinden im Kanton sei Olten halt keine Schlafgemeinde, sondern nahe an einer «24-Stunden-Gesellschaft».

Kapo zieht Bilanz

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Thomas Zuber, Kommandant der Kantonspolizei Solothurn, zieht nach gut einem halben Jahr eine positive Bilanz: Man habe in den Quartieren viel Präsenz gezeigt und die Nähe zur Bevölkerung gesucht. «Das kam gut an», erklärt Zuber. Olten sei aber eine Herausforderung gewesen, weil die Kapo erstmals für eine so grosse Gemeinde zuständig ist.

Diese Aufgabe habe man aber gemeistert und Nähe zur Bevölkerung gezeigt, erklärt Zuber auf Anfrage des Regionaljournals Aargau Solothurn von Radio SRF. So hat die Kantonspolizei die Quartierpolizei der Stapo weitergeführt.

Das heisst: Sie ist mit einem grösseren Einsatzfahrzeug abwechslungsweise in den Quartieren präsent und hört sich die Sorgen und Nöte der Bewohner an. Das sei gut angekommen, meint Zuber.

Kapo kommt gut an

Und tatsächlich: Wehmut ist bei den Oltnern nicht zu spüren, wenn man sie auf die Stadtpolizei anspricht. «Ich vermisse nichts», sagt etwa Marcel Steffen: «Den persönlichen Kontakt hat man noch nicht so zu den Kantonspolizisten, weil man noch nicht alle kennt.»

Ansonsten hat Steffen, CVP-Gemeinderat aus Olten, nur lobende Worte für die Kantonspolizei Solothurn, welche seit diesem Jahr die Arbeit der Stapo übernommen hat. Für ein ausführliches Fazit sei es noch zu früh, generell mache die Kapo aber gute Arbeit.

Mehr Polizeikontrollen

Die Kapo mache ihre Arbeit teils gar besser, als dies die Stadtpolizei zuletzt tun konnte, findet Steffen. Aufgrund der schlechten finanziellen Lage der Stadt habe die eigene Polizei zuletzt gar nicht mehr genug Leute anstellen können: «Es gibt wieder vermehrt Polizeikontrollen in den Quartieren», so der Politiker.

Stadtpolizist steht mit dem Rücken zur Kamera vor dem Einsatzfahrzeug.
Legende: Da gab es sie noch: Die Stadtpolizei Olten im Jahr 2013 bei einem Einsatz. Bähram Alagheband/SRF

Der gleichen Meinung ist Thomas Marbet, er ist Oltner SP-Stadtrat und zuständig für das Ressort Bau. Dort, wo früher die Stadtpolizei war, sei nun die Kantonspolizei. «Man sieht die Kantonspolizisten häufig in den Oltner Quartieren», so Marbet. Und solche Reaktionen höre er auch in der Bevölkerung.

Auch Beat Loosli ist zufrieden. Der FDP-Kantonsrat aus Starrkirch-Wil ist Präsident des Fasnachts- und Umzugs-Komitees Olten (Fuko). Die Kantonspolizei habe an der letzten Fasnacht gute Arbeit geleistet. Die Verantwortlichen hätten sogar ehemalige Stadtpolizisten nach Olten aufgeboten, welche nun bei der Kapo arbeiten. Knowhow sei also richtig und gut eingesetzt worden, so Loosli.

Zufriedene Vereine

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Das Oltner Fasnachtskomitee (Fuko) arbeitete zuvor eng mit der Stadtpolizei zusammen. Mit der Kapo habe das ebenso gut geklappt, so Fuko-Präsident Beat Loosli. Man habe mit den Kantonspolizisten arbeiten können, die zuvor bei der Stapo gearbeitet hatten. Auch der Eishockey-Club ist mit der Kapo und ihrer Arbeit zufrieden, heisst es auf Anfrage.

Fasnacht wurde teurer

Dass die Stadtpolizei nicht mehr am Drücker ist, hat die Fuko dennoch gespürt, und zwar in der Kasse: Die Stapo hatte an der Fasnacht jeweils auch Aufgaben übernommen, die eine Kantonspolizei nicht erledigt.

Zum Beispiel, wenn es um Absperrungen geht. Dafür und für andere Arbeiten wurde ein privater Sicherheitsdienst aufgeboten, der zwischen 4000 und 5000 Franken kostete. Für die Fuko ein grosser Betrag.

Und auch sonst gibt es Momente, in denen der eine oder andere Oltner «seine Stapo» gerne wieder hätte. So einen Moment hatte auch Max Pfenninger. Er sitzt seit 32 Jahren für die FDP im Oltner Gemeindeparlament und arbeitet als Arzt. Bei der Stadt hat er einen gelben Parkplatz nur für sich gemietet. Dieser ist aber häufig von irgendwelchen Fahrzeugen besetzt.

Die Vorteile der Stadtpolizei

«Früher konnte ich die Stadtpolizei rufen, und die hat den Fahrzeughalter ausfindig und ihn darauf aufmerksam gemacht, dass er den Parkplatz wechseln muss», erklärt Pfenninger dem Regionaljournal Aargau Solothurn von Radio SRF. Das gehe heute nun nicht mehr.

Medienkonferenz mit der Kantonspolizei Solothurn.
Legende: Kapo-Kommandant Thomas Zuber (rechts) mit Oltens Postenchef Hardy Niggli an einer früheren Medienkonferenz. Bähram Alagheband/SRF

Denn auf dem Parkplatz gibt es kein richterliches Verbot. Deshalb muss die Kantonspolizei juristisch gesehen nicht aktiv werden. Die Stadtpolizei hat das jeweils als Dienst am Bürger angesehen, ohne eine Verpflichtung. Das funktioniert heute nicht mehr.

Es sei nur ein Einzelfall, so Pfenninger. Und die Kantonspolizei mache ihren Job ja so, wie sie das tun müsse. Aber in diesem Punkt sei es mit der Stadtpolizei früher halt «vielleicht besser gewesen», meint der Arzt.

Finanzdirektor bekommt mehr Bussen

Einer, der wegen der Kantonspolizei ebenfalls tiefer ins Portemonnaie greifen muss, ist ausgerechnet der Finanzdirektor von Olten. Benvenuto Savoldelli gibt zu: «Wenn ich kurz ins Büro im Stadthaus musste, habe ich das Auto ohne zu zahlen abgestellt. Das gab selten Bussen. Nun habe ich häufig eine Parkbusse am Auto und merke: Die Kantonspolizei kontrolliert häufiger.»

(Regionaljournal Aargau Solothurn, 12:03 Uhr)

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