Solothurner Finanzen Roland Heim: «Die Zahlen sind erschreckend»

Eigentlich hatte der Solothurner Finanzdirektor am Donnerstag Grund zur Freude: Die Staatsrechnung 2016 schliesst viel besser als erwartet und für 2017 sind schwarze Zahlen in Sicht. Ab 2018 drohen aber wieder rote Zahlen. Der Grund: Die Gesundheitskosten steigen und steigen.

Mann mit Krawattte

Bildlegende: Roland Heim: «Bald müssen wir 50 Prozent der Steuereinnahmen von natürlichen Personen für die Gesundheit ausgeben» SRF

Der Solothurner Finanzdirektor Roland Heim (CVP) konnte am Donnerstag Erfreuliches präsentieren: Auf dem Weg zu schwarzen Zahlen ist der Kanton Solothurn einen grossen Schritt weiter gekommen. Nach Jahren mit tiefroten Zahlen schliesst die Staatsrechnung 2016 mit einem vergleichsweise kleinen Minus von 7 Millionen Franken.

Die grosse Sorge des Finanzdirektors: Die Gesundheitskosten sind erneut gestiegen. Für Spitalbehandlungen musste der Kanton 29 Millionen mehr bezahlen als 2015. Insgesamt kostete die Gesundheitsversorgung 327 Millionen Franken.

Kein Ende in Sicht

«Ich bin kein Fachmann des Gesundheitswesens», sagt Roland Heim im Interview mit SRF: «Ich sehe einfach, dass wir jedes Jahr 10, 20 Millionen mehr in die Hand nehmen müssen, um die Spitalbehandlungen zu finanzieren. Und wenn man das hochrechnet, ergeben sich erschreckende Zahlen.»

Roland Heim: «Wir befürchten, dass wir in zwei, drei Jahren von jedem Steuerfranken, den wir von natürlichen Personen einnehmen, 50 Prozent allein für die Gesundheit ausgeben müssen.»

«  Man muss jetzt unbedingt eine Lösung finden, um diese Kostenexplosion einzudämmen. »

Dass die Gesundheitskosten nicht weiter steigen dürfen, wird von Schweizer Politikern seit Jahren gefordert. Ein griffiges Rezept hat indes noch niemand gefunden. Auch der Solothurner Finanzdirektor hat keines.

Der Bund soll eingreifen

Roland Heim verlangt nach der helfenden Hand des Bundes: «Es braucht eine Direktive an die Gesundheitszentren, welche Operationen wo ausgeführt werden sollen, damit nicht jedes grosse Spital meint, es müsse sämtliche kostspieligen Apparate anschaffen.»

Der Kanton Solothurn habe seine Hausaufgaben diesbezüglich gemacht, findet Heim: «Immerhin hat man drei Spitäler geschlossen im Kanton Solothurn, was andere weitherum nicht sagen können. Ich glaube, der Kanton Solothurn ist sicher nicht verantwortlich für diese riesige Kostenexplosion.»

Unter anderem wegen den steigenden Gesundheitskosten rechnet der Kanton Solothurn nach den schwarzen Zahlen 2017 ab 2018 wieder mit Defiziten in zweistelliger Millionenhöhe.