Solothurner Kantonsrat spricht knapp Geld für Fachhochschule

Nach einer langen Debatte hat der Solothurner Kantonsrat den Finanzbeitrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für den Zeitraum 2015 bis 2017 nur knapp gutgeheissen. Das Globalbudget war umstritten, weil es einen Mehraufwand von acht Millionen Franken vorsieht.

Campus Olten

Bildlegende: Das Budget für die Fachhochschule Nordwestschweiz war im Kantonsrat heftig umstritten. Im Bild der Campus Olten. SRF

Der Entscheid für das Budget der Fachhochschule fiel am Dienstag mit 48 zu 42 Stimmen bei vier Enthaltungen. Die vorberatende Finanzkommission hatte das Budget abgelehnt. Sie kritisierte, dass die Ausgaben für die FHNW in den kommenden drei Jahren erneut erhöht werden sollen.

Die vom Parlament gutgeheissene Vorlage sieht vor, dass der Globalkredit für die Jahre 2015 bis 2017 von 105,84 Millionen Franken auf 114,52 Millionen Franken steigt.

Bildungsdirektor Remo Ankli (FDP) sprach im Kantonsrat von einem «moderaten Anstieg». Doch alle Parteien kritisierten die Zunahme der Kosten. Mehrausgaben bei der Fachhochschule seien in Anbetracht der Finanzlage des Kantons nicht angebracht, hiess es.

Parlament kritisiert «Wachstumswahn» der FHNW

Zudem müsse ein klares Zeichen gegen «den Wachstumswahn» der FHNW gesetzt werden. Es sei unverständlich, dass die FHNW einen richtiggehenden Wettbewerb mit den Universitäten anstrebe. Im Parlament wurden zudem der zunehmende Forschungsumfang der Schule bemängelt.

Eine Mehrheit des Parlaments war trotzdem der Ansicht, dass es jetzt der falsche Moment wäre, das Globalbudget abzulehnen. Man hoffe aber, dass die Botschaft des Solothurner Parlamentes für die künftige Kostenentwicklung bei der FHNW angekommen sei, hiess es.

Die vier Regierungen der Trägerkantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn hatten im Juni beschlossen, den Leistungsauftrag für die Fachhochschule zu erneuern.

FHNW muss selber in die Tasche greifen

Die Regierungen wollen den Globalbeitrag um 23 Millionen auf 683 Millionen Franken aufstocken. Die FHNW soll mit 15 Millionen Franken einen Teil des Mehrbedarfs aus eigenen Reserven finanzieren.

Der Kanton Aargau stemmt mit rund 245 Millionen Franken den höchsten Beitrag, gefolgt von den Kantonen Basel-Landschaft mit 193 Millionen und Basel-Stadt mit 132 Millionen Franken.

Die Kantonsparlamente müssen über den Kredit und den Leistungsauftrag entscheiden. Die Fachhochschule Nordwestschweiz zählte 2013 erstmals seit ihrem Bestehen knapp mehr als 10'000 Bachelor- und Masterstudierende. Das entspricht einer Zunahme von 20 Prozent innerhalb von fünf Jahren.