Solothurner Regierung will stromintensive Firmen schonen

Wer als Firma viel Strom braucht, soll dafür nicht noch mehr bezahlen müssen. Das verlangt die Solothurner Regierung, und widerspricht damit der Energiestrategie 2050 des Bundes.

Im Grossen und Ganzen unterstützt die Solothurner Regierung die vom Bund vorgeschlagene Energiestrategie 2050. Darin soll in den nächsten Jahren in erster Linie auf die bewährte Art der Stromproduktion gesetzt werden, also auf die Atomenergie. Erst ab 2020 soll sich Schweiz auf erneuerbare Energien setzen. Allein aus Zeitgründen sei eine andere Marschrichtung gar nicht möglich, darin sind sich der Bund und die Solothurner Regierung einig.

Gleichzeitig müsse man aber darauf achten, nicht im alten Fahrwasser zu bleiben. Es bestehe die Gefahr, dass sich die «bestehenden Fördersysteme etablieren können» und eine Abkehr davon politisch immer schwieriger werde, so die Solothurner Regierung.

Grossfirmen schonen

Uneinigkeit gibt es bei der Strompreisberechnung für Grosskunden. Während der Bund Firmen wie der Stahl Gerlafingen höhere Preise verrechnen will, möchte die Regierung den Preis beibehalten. Ansonsten sei die Existenz solcher Firmen gefährdet, heisst es in der Stellungnahme an den Bund.

Weiter verlangt die Solothurner Regierung eine raschere Gangart bei der Liberalisierung des Strommarktes. Und er befürwortet die Erhöhung der Brennstoffpreise, um den Verbrauch an fossilen Brennstoffen zu reduzieren.