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Aargau Solothurn Solothurner Ruhetagsgesetz: Geschäftigkeit oder Gottesfurcht?

Am 18. Mai stimmen die Solothurnerinnen und Solothurner über die Totalrevision der Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage ab. Die Bedeutung des Bettages spielt dabei die entscheidende Rolle.

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Legende: Ist im Kanton Solothurn am Bettag auch in Zukunft alles zu - das Stimmvolk entscheidet am 18. Mai. Keystone/Montage SRF

Karfreitag, Ostern, Pfingsten und Weihnachten sollen im Kanton Solothurn weiterhin hohe Feiertage sein. Feiertage ohne Schiessübungen, ohne Sportveranstaltungen und ohne öffentliche Veranstaltungen und Umzüge. Feiertage an denen Motorflugzeuge nicht über Ortschaften fliegen dürfen.

Der Bettag hingegen, der bis anhin auch als hoher Feiertag galt, soll im Kanton Solothurn neu zum normalen Feiertag herabgestuft werden.

«Ein kleiner Liberalisierungsschritt im Sinne der Bevölkerung»

Marianne Meister, FDP Kantonsrätin und Präsidentin des Kantonal-Solothurnischen Gewerbeverbandes steht voll hinter dem neuen Gesetz. Sie appelliert an die Gegner des neuen Gesetzes: «Seid doch bitte tolerant. Es müssen nicht alle an den Feiertagen den ganzen Tag auf der Kirchenbank sitzen.»

Bernadette Rickenbacher, CVP Kantonsrätin und Co-Präsidentin des Referendumskomitees ihrerseits führt die Tradition ins Feld. «Der Bettag hat als hoher Feiertag eine grosse Bedeutung und ist historisch verankert. Es braucht ihn als Tag der Besinnung, in unserer hektischen Zeit mehr denn je.»

Der Bettag erhitzte bereits 2005 die Solothurner Gemüter. Damals sollte er ganz als Feiertag abgeschafft werden, was das Stimmvolk jedoch mit 70% Nein-Stimmenanteil wuchtig verwarf. Dass das Gesetz über die öffentlichen Ruhetage aus dem Jahr 1964 revidiert werden muss, war unbestritten.

Der Kantonsrat segnete die neue Fassung, mit einem heruntergestuften Bettag, mit 69 JA zu 22 Nein klar ab. Ein Referendumskomitee mit Vertretern von CVP, EVP, SP und Gewerkschaften sammelte jedoch in nur 2 Wochen gut 4500 Unterschriften, weshalb das Gesetz nun zur Abstimmung kommt.

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