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Aargau Solothurn Vorwürfe an AKW Gösgen und Leibstadt: Strafverfahren eingeleitet

Im Fall der Bilanzfälschungsvorwürfe gegen die Betreiber der AKW Gösgen und Leibstadt haben die Staatsanwaltschaften der Kantone Aargau und Solothurn je ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung eingeleitet. Die Verfahren richten sich vorläufig gegen Unbekannt.

AKW Gösgen vor Wiese
Legende: Die Staatsanwaltschaften Aargau und Solothurn ermitteln gegen Unbekannt im Fall der Bilanzfälschungs-Vorwürfe gegen die AKW Gösgen und Leibstadt. Keystone

 Nach einer Vorprüfung habe man entschieden, ein Verfahren zu eröffnen und die Sache genauer anzuschauen, sagte Elisabeth Strebel, Sprecherin der Aargauer Staatsanwaltschaft am Dienstag zu einem Bericht der «Neuen Zürcher Zeitung».

Genaue Gründe unbekannt

Welche Punkte Anlass gaben, das Verfahren einzuleiten, wollte sie nicht nennen. Auch die stellvertretende Solothurner Oberstaatsanwältin Sabine Husi bestätigte die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Unbekannt. Die Staatsanwaltschaft gehe davon aus, dass die Strafuntersuchung längere Zeit in Anspruch nehmen werde. Über den Zeitpunkt des Verfahrensabschlusses könne sie im Moment keine näheren Angaben machen, sagte Husi.

Streit um Wert der Wertschriften

Greenpeace und TRAS werfen den Betreibern der AKW Leibstadt AG und Gösgen SO vor, dass sie die Wertschriften des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds in den Bilanzen per Ende 2011 um 599 Millionen Franken über dem Marktwert ausgewiesen hätten. Wertschriften müssten gemäss Obligationenrecht nach Marktwert bilanziert werden.

AKW beteuern Unschuld

Die Verantwortlichen der beiden AKW wiesen die Vorwürfe vor knapp drei Wochen unisono zurück. Sämtliche Angaben in der Bilanz seien korrekt und entsprächen sowohl dem Obligationenrecht als auch dem Rechnungslegungsstandard Swiss GAAP FER, teilten die beiden AKW damals in gleichlautenden Communiqués mit.

An Kantone weitergegeben

Die Strafanzeigen von Greenpeace und TRAS waren bei der Bundesanwaltschaft eingereicht worden. Diese leitete sie an die Staatsanwaltschaften der Kantone Aargau und Solothurn zur Prüfung weiter. Die Vorwürfe richten sich vor allem gegen die beiden grossen Energiekonzerne Axpo und Alpiq.

Alpiq ist mit einer Beteiligung von 40 Prozent der grösste Aktionär des AKW Gösgen und mit 32,4 Prozent am AKW Leibstadt beteiligt. Axpo seinerseits ist mit 25 Prozent an Gösgen und mit 52,7 Prozent an Leibstadt beteiligt.

3 Kommentare

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  • Kommentar von J. Nehru, Solothurn
    Schuld lässt sich einfach feststellen. Entweder der beschuldige reagiert offen, und kommt der gegenseit mit tatkräftiger unterstüzung entgegen, um das verfahren möglichst bald zu beenden, und allfällige missverständnisse aufzuklähren. Oder aber es wird alles verschachtelt, verschlossen und hinausgezögert. Bei einer Unschuld wäre letzteres unnötig und schädlich für's image.
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  • Kommentar von Fritz Frei, Buriram
    Wieviel Zeit kann es brauchen, den Marktwert eines Bündels Wertschriften per Ende Geschäftsjahr festzustellen und mit den entsprechenden Einträgen in der Bilanz zu vergleichen? Zwei Tage? Zwei Wochen? Sicher nicht mehr. Was ist hier faul? Wird hier ein Skandal so lange durch die Staatsanwaltschaften gezogen, bis die Sache verjährt ist, wie bei den meisten White Collar Crimes?
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  • Kommentar von Rolf Brauchli, Egg
    Gottseidank kommt bald eine neue Generation an die Macht in der Schweiz und ersetzt die 68er. Es werden wieder Leute sein, die Freude an Technik, Geld, Wohlstand und Energie haben. Wir wollen uns doch nicht in 10 Jahren den Arsch abfrieren, nur weil Greenpeace, TRAS, WWF, Grüne, SP etc. auf Panik, Klimawandel und Weltuntergang machen.
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