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Welche Partei gibt wie viel Geld aus für den Wahlkampf?
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 12.07.2019. Bild: Keystone
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Wahlen 2019 Parteien greifen tief ins Portemonnaie

Die Budgets: Eine Umfrage unter den jeweils fünf grössten Parteien in den Kanton Aargau und Solothurn zeigt grosse Unterschiede bei den Wahlkampfbudgets:

Budget für Wahlkampf 2019

Partei
Aargau
Solothurn
CVPca. 250'000 Fr.
ca. 150'000 Fr.
FDPkeine Angabe
ca. 200'000 Fr.
Grüneca. 85'000 Fr.
94'000 Fr.
SPca. 410'000 Fr.
ca. 270'000 Fr.
SVPkeine Angabe
ca. 130'000 Fr.

Keine Transparenz-Regeln: Weder der Kanton Aargau noch der Kanton Solothurn kennen Offenlegungsregeln für Parteifinanzen. Ob die von den Parteien bekannt gegebenen Wahlkampfbudgets stimmen und was alles mitgerechnet wird, kann somit niemand kontrollieren. Ein Vergleich ist daher mit einiger Unsicherheit behaftet.

Schwieriger Vergleich: Ein Vergleich zwischen den Parteien ist nicht nur wegen den fehlenden Transparenz-Regeln schwierig. Dazu kommt, dass gewisse Parteien mit einem zweiten Wahlgang im Ständerat budgetieren, andere nicht. Im Aargau kommt der Wahlkampf um den freien Regierungsratssitz dazu.

Wahlplakate an Strasse
Legende: Bei den meisten Parteien bewegen sich die Ausgaben für diesen Wahlkampf auf demjenigen des Jahres 2015. (Bild aus 2015). Keystone

Die Geldquellen: Grundsätzlich stammen die meisten Ausgaben aus Parteispenden und Mitgliederbeiträgen. Alle angefragten Parteien haben erst kürzlich noch einen Spendenaufruf verschickt. So zahlen beispielsweise Kandidierende auf den vorderen Listenplätzen einen höheren Betrag als jene auf den hinteren Rängen. Dies ist etwa bei der CVP Aargau der Fall. Daneben sind auch Abgaben von gewählten Politikern (z.B. Regierungsräte, Nationalräte) eine Geldquelle.

Persönliche Wahlkämpfe: Neben den Parteibudgets, haben die Kandidierenden auch noch persönliche Budgets, für die sie selber Spenden sammeln. Gemäss einer Umfrage der Tagesschau nimmt etwa SVP-Ständeratskandidat Hansjörg Knecht 200'000 Franken in die Hand. Gemäss SP-Parteizentrale kommt Ständeratskandidat Cédric Wermuth auf 90'000 Franken. Am anderen Ende der Skala ist etwa der bekannte Solothurner Nationalrat Kurt Fluri. Er will höchstens 5000 Franken in seinen Wahlkampf investieren.

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