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Windpark Grenchenberg Windrad-Gegner ziehen vor Bundesgericht

Können auf dem Höhenzug oberhalb von Grenchen sechs Windräder gebaut werden? Auf diese Frage muss nun das höchste Schweizer Gericht eine Antwort geben. Die Gegner eines Windparks haben Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht.

Windrad im Nebel.
Legende: Das heutige Windrad auf dem Grenchenberg. Die geplante Anlage wäre mit 160 Metern deutlich höher. BÄHRAM ALAGHEBAND / SRF

Bei der Stadt Grenchen ist der Verein Pro Grenchen abgeblitzt, ebenso beim Solothurner Regierungsrat und anfangs April wies auch das kantonale Verwaltungsgericht die Beschwerde der Windparkgegner ab. Die nächste und letzte Instanz ist damit das Bundesgericht. Die rund 150 Mitunterzeichner der Beschwerde aus Grenchen und Bettlach wollen einen Entscheid der Lausanner Richter, teilte der Verein am Montag mit.

Das Solothurner Verwaltungsgericht argumentierte ähnlich wie zuvor der Regierungsrat. Die Bedenken der Gegner seien unbegründet, die aufgeführten Risiken höchst unwahrscheinlich. Es sei etwa nicht denkbar, dass die Steuerzahler für den finanziellen Verlust aufkommen müssten, sollte der Windpark gebaut werden aber nie in Betrieb gehen. Die Bauherrin, das Grenchner Energieunternehmen SWG, könnte den Verlust selber tragen. Ebenfalls sei es nicht wahrscheinlich, dass durch Bau und Betrieb der Anlage Trinkwasserquellen verschmutzt werden könnten.

Ähnlich wie eine Strassenlampe?

Ganz generell merkt das Solothurner Verwaltungsgericht an, eine Windkraftanlage sei vergleichbar mit anderen Infrastrukturanlagen wie Mobilfunkantennen, Hochspannungsleitungen oder Strassenlaternen. Solche Bauten seien kaum je besonders schön. Windräder seien grundsätzlich sichtbar. Daraus könne aber keine erhebliche Störung des Landschaftsbilds abgeleitet werden.

Der Verein Pro Grenchen sieht das weiterhin anders. Die Mitglieder sehen sich durch die «Gefahren vom Projekt stark betroffen». Der Kampf gegen das Projekt sei deshalb legitim. Das Verwaltungsgericht habe die kritisierten Punkte zu oberflächlich und zu pauschal abgehandelt. Die Risiken müssten genauer abgeklärt werden.

Geplant sind auf dem Grenchenberg Windräder mit einer Gesamthöhe von 160 Metern – rund dreimal so hoch wie die Solothurner St. Ursen-Kathedrale. Die SWG will sechs solcher Windräder aufstellen, die Investitionen belaufen sich auf rund 35 Millionen Franken.

Weiterer Entscheid hängig

Auch die Vogelschutzorganisation Birdlife hat Einsprache erhoben bei der Solothurner Regierung. Die Grenchner Windräder seien schlecht für die Vögel, so ein Argument. Dieser Entscheid sollte in den nächsten Wochen kommen. Erwartet werde eine «korrekte Abwägung», so Birdlife auf Anfrage.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Diese Zwängerei gegen (!) den Bau von sauberer, erneuerbaren Energieanlagen auf dem Grenchenberg, gibt hoffentlich noch vielen Bürger(innen) am 21. Mai die Ueberzeugung, ein NEIN in die Urne zu legen! Wer die 40% AKW-Stromanteile unbedingt abschalten will, muss auch bereit sein, die Landschaft mit solchen Windräder zu verbauen (zu verunstalten!). Aber in dieser Hinsicht herrscht eine "grosse St. Florians-Weltanschauung"! Ja, unbedingt, aber sicher nicht bei uns!
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  • Kommentar von Jean-Philippe Ducrey (Jean-Philippe Ducrey)
    Es gibt ein Gesetz und das heisst ganz klar, dass vom Bund geförderte Anlagen wirtschaftlich sein müssen (SuG, EnG und sogar in den Regulatorien der KEV-Stiftung!!). Windräder klar nicht wirtschaftlicht und würde auf dem Grenchenberg heute gebaut, wären diese Windräder im Jahre 2050 nicht mehr in Betrieb, da ohne KEV nicht überlebensfähig (die KEV gibt es maximal 20 Jahre). Die Windmühlen am Grenchenberg würden jährlich rund 2100 Jobs in der Schweiz vernichten.
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